Erneut Grosskundgebung gegen georgische Regierung in Tiflis
Knapp 20.000 Oppositionsanhänger haben in der georgischen Hauptstadt Tiflis erneut gegen die Regierung demonstriert.
Das Wichtigste in Kürze
- Fünf Demonstranten bei Protesten festgenommen.
Sie zogen am Montagabend mit georgischen und EU-Fahnen vor das Parlament, wo sie politische Veränderungen forderten. Oppositionspolitiker kündigten bei der Demonstration an, dass die Proteste bis zur Erfüllung ihrer Forderungen nach einem Rücktritt der Regierung, einer Reform des Wahlrechts und vorgezogenen Neuwahlen fortgesetzt würden.
Trotz eisiger Temperaturen harrten hunderte Demonstranten die Nacht über vor dem Parlament aus. Die vorwiegend jungen Protestierenden blockierten die Eingänge zu dem Gebäude und kündigten an, die Abgeordneten von der Teilnahme an einer für Dienstag angesetzten Parlamentssitzung abzuhalten. Am frühen Dienstagmorgen nahm die Polizei fünf Demonstranten fest. Auch zwei bekannte Oppositionspolitiker wurden kurzzeitig festgesetzt.
Zuletzt war es in Georgien wiederholt zu Grosskundgebungen gekommen, bei denen die Polizei teils mit grosser Härte gegen Aktivisten vorging. Der Ärger der Demonstranten richtet sich gegen den Chef der Regierungspartei Georgischer Traum, Bidsina Iwanischwili. Seine Partei hatte die von ihm versprochene Einführung des Verhältniswahlrechts ohne Sperrklausel für die Wahl im kommenden Jahr bei einer Abstimmung im Parlament am 14. November platzen lassen.
Iwanischwili, der in Georgien als starker Mann hinter den Kulissen gilt, hatte nach Massenprotesten im Juni die nun gekippte Einführung des neuen Wahlrechts angekündigt.
