Dreier-Sondierungen nach Abgeordnetenhauswahl begonnen
Wer wird künftig im Roten Rathaus in Berlin regieren? Bei den Sondierungen zur Regierungsbildung in der Hauptstadt dringt wenig nach draussen. Drinnen wird offenbar umso intensiver gerungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Gut zwei Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sind am Montag die angekündigten Sondierungen im Dreier-Format gestartet - und das mit einer Marathonsitzung.
Die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP sprachen etwa siebeneinhalb Stunden über eine mögliche Regierungsbildung. Im Vorfeld war von einer geplanten Dauer von etwa fünf Stunden die Rede gewesen. Am Dienstag folgt dann ein Treffen von SPD, Grünen und Linken - die drei Parteien regieren seit 2016 zusammen.
Nach der Zusammenkunft in der SPD-Landesgeschäftsstelle mochten die Beteiligten nichts Substanzielles sagen und verwiesen auf die vereinbarte Vertraulichkeit. Die SPD-Landesvorsitzende und designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sprach lediglich von «guten Gesprächen», die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch von «extrem intensiven Gesprächen». FDP-Vertreter hielten sich mit derartigen Einschätzungen zurück.
Am vergangen Freitag hatte Giffey mitgeteilt, dass ihre Partei nach zahlreichen bilateralen Gesprächen nunmehr in den zwei Dreier-Formaten weiter sondieren will. Gleichzeitig hatte sie deutlich gemacht, dass sie eine Präferenz für eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP habe. Die Grünen sind hingegen für eine Fortsetzung der bisherigen Dreier-Koalition mit SPD und Linken.
Vor dem Ort der Sondierungen, der SPD-Landesgeschäftsstelle im Stadtteil Wedding, demonstrierten am Montag etwa 100 Vertreter der Initiative «Deutsche Wohnen & Co enteignen» für soziale Mietenpolitik und dafür, das Ergebnis des Volksentscheides nun rasch umzusetzen. Am 26. September hatten in Berlin parallel zur Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl gut 56 Prozent der Wähler für eine Enteignung von Wohnungskonzernen mit mehr als 3000 Wohnungen gestimmt.
Nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26. September hatten zunächst SPD, Grüne, CDU, Linke und FDP in Zweierformaten Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Hinblick auf eine mögliche Koalition ausgelotet. Denn rechnerisch möglich sind nach der Wahl eine ganze Reihe von Dreierbündnissen. Die CDU ist jedoch erst einmal raus, SPD und Grüne gelten als gesetzt für eine neue Koalition. Offen ist, wer als dritter Partner dazukommt.
Giffey hatte angekündigt, die Sondierungen bis Mitte Oktober abschliessen und dann Koalitionsverhandlungen beginnen zu wollen. Das heisst, den Parteien bleibt für die Vorgespräche nur noch diese Woche.
