Deutschland und Frankreich legen Streit um Kernenergie bei
Deutschland und Frankreich haben ihren Streit über die Atomkraft beigelegt. Beide Länder vereinbarten ein gemeinsames Vorgehen auf EU-Ebene.
Deutschland und Frankreich haben ihren langen Streit zur Atomkraft weitgehend beigelegt. Beide Länder vereinbarten auf einem Regierungsgipfel in Südfrankreich ein gemeinsames Vorgehen auf europäischer Ebene, um zu einer Gleichbehandlung emissionsarmer Energiequellen einschliesslich der Kernenergie zu kommen.
Trotz unterschiedlicher Modelle – Frankreich setzt auf einen Ausbau der Kernenergie, während Deutschland alle AKW abgeschaltet hat – wollen beide sich in der Energiepolitik nicht mehr im Wege stehen, sondern unterstützen.
Konkret bedeutet das, dass Deutschland sich der Nutzung der Kernenergie durch Frankreich nicht mehr entgegenstellt, etwa auf der Ebene europäischer Gesetzgebung. Den Franzosen geht es nicht um eine Finanzierung von Atomanlagen aus EU-Mitteln, allerdings um Fördermittel für Forschungsvorhaben zur Entwicklung neuer, kleinerer Reaktortypen.
Merz und Macron kündigten neuen Kurs bei Antrittsbesuch im Mai an
Deutschland wiederum sichert sich die Unterstützung Frankreichs beim Aufbau von Wasserstoffverbindungen nach Südwesteuropa sowie einer stärkeren Integration der Stromnetze zwischen Deutschland und Frankreich. Auch dies wurde in der im südfranzösischen Toulon getroffenen Grundsatzvereinbarung festgezurrt.
Zur Gleichbehandlung emissionsarmer Energiequellen und einer Einstufung von Atomstrom als nachhaltig hatte die deutsche Regierung sich zuvor mehrfach uneins gezeigt. Gegenwind kam von der SPD, die die jetzt mit Frankreich getroffene Grundsatzvereinbarung nun aber wohl mitträgt. Merz und Macron hatten den neuen gemeinsamen Kurs in der Energiepolitik schon beim Antrittsbesuch des Kanzlers Anfang Mai in Paris verkündet.
