Deutschland profitiert von neuem Schlüssel für Corona-Hilfen
Deutschland wird nach einer Prognose ein Gewinner des neuen Verteilungssystems für die Milliardenbeträge aus dem europäischen Corona-Konjunkturprogramm sein.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland könnte 7,27 Prozent aus der Aufbau- und Resilienzfazilität bekommen.
- Dies entspricht rund 22,7 Milliarden der insgesamt 312,5 Milliarden Euro.
- Nach der EU-Kommission hätte die Bundesrepublik nur 6,95 Prozent erhalten sollen.
Nach den der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Zahlen könnte die Bundesrepublik 7,27 Prozent der Zuschüsse aus der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität bekommen. Dies entspricht rund 22,7 Milliarden der insgesamt 312,5 Milliarden Euro. Nach dem ursprünglich geplanten Verteilungsschlüssel hätte Deutschland nach Zahlen der Kommission nur 6,95 Prozent der Mittel erhalten.
Es umfasst neben der Aufbau- und Resilienzfazilität noch weitere Gelder für Zuschüsse in Höhe von 77,5 Milliarden Euro. Zudem können über die Aufbau- und Resilienzfazilität auch noch Kredite in Höhe von 360 Milliarden Euro vergeben werden. Insgesamt ist das Paket damit 750 Milliarden Euro schwer.
Viertägige Verhandlung und massiver Streit
Auf das Konjunkturprogramm hatten sich die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten im Juli bei einem Sondergipfel nach viertägigen Verhandlungen und massivem Streit geeinigt.
Kriterium für die Aufteilung von 70 Prozent der Zuschüsse aus der Aufbau- und Resilienzfazilität wird neben der Einwohnerzahl und dem Pro-Kopf-Einkommen die Arbeitslosigkeit im Zeitraum 2015-2019 sein.
Bei den restlichen 30 Prozent der Mittel soll das Kriterium der Arbeitslosigkeit dann durch den Verlust der Wirtschaftsleistung in der Corona-Krise ersetzt werden. Der 30-Prozent-Anteil kann deswegen bislang nur geschätzt werden. Als Grundlage nutzt die Kommission ihre im Juli veröffentlichte Wirtschaftsprognose.
