Deutsches Nein zu Taurus trotz neuem US-Kurs
In der Frage der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine stellt sich Verteidigungsminister Boris Pistorius hinter Bundeskanzler Olaf Scholz.
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius stellt sich in der Frage zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hinter Bundeskanzler Olaf Scholz. «An der Position der Bundesregierung insgesamt hat sich nichts geändert», sagte der SPD-Politiker am Rande eines EU-Ministertreffens in Brüssel.
Es sei legitim, dass die USA ihre Linie zur Nutzung weitreichender Waffen geändert hätten, führte er weiter aus. «Wir reden bei Taurus über ein System, was sich immer noch deutlich unterscheidet von allen anderen, die in der Ukraine zum Einsatz kommen.»
Nato-Generalsekretär Mark Rutte sagte, die Nato habe schon früher gesagt, es sei am besten, der Ukraine keine Beschränkungen für gelieferte Waffensysteme aufzuerlegen. Er betonte aber auch, es sei Sache der einzelnen Verbündeten, zu entscheiden, was sie täten.
Taurus haben grössere Reichweite
US-Medienberichten zufolge soll Präsident Joe Biden eine Erlaubnis für den Einsatz von ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern gegeben haben. Die Taurus-Marschflugkörper haben mit 500 Kilometern eine noch grössere Reichweite.
Scholz hatte mehrfach darauf verwiesen, dass sie von der Ukraine aus auch Ziele in Moskau treffen könnten. Die Grünen hatten sich als Koalitionspartner der SPD allerdings für eine Lieferung ausgesprochen, ebenso wie die Oppositionsparteien CDU/CSU und FDP.
