Die «Tag X» Demonstration in Leipzig (D) wurde eigentlich verboten. Die deutsche Polizei bereitet sich nun mit einem Grossaufgebot auf Krawalle vor.
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Die deutsche Polizei sieht sich immer mehr Gewalt ausgesetzt. - Keystone
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Das Wichtigste in Kürze

  • Die Polizei bereitet sich auf Krawalle in Leipzig vor.
  • Die «Tag X»-Demo unter dem Motto «United we stand» wurde verboten.
  • Die Organisatoren der Demo wehren sich juristisch gegen das Verbot.

Die Polizei bereitet sich in Leipzig mit einem Grossaufgebot auf mögliche Krawalle der linksextremen Szene nach einem Demonstrationsverbot vor.

Die Stadt hatte die für Samstag geplante «Tag X»-Demo unter dem Motto «United we stand – Trotz alledem, autonomen Antifaschismus verteidigen!» am Donnerstag verboten. Dies, weil ein unfriedlicher Verlauf zu befürchten sei.

Grundlage dafür sind Gefahrenprognosen der Polizei und Lageeinschätzungen des Verfassungsschutzes (Inlandsgeheimdienst). In linken Kreisen war deutschlandweit mobilisiert worden. Laut Polizei gibt es auch Gewaltandrohungen und Aufrufe zur Militanz.

«Tag X» ist Reaktion auf Verurteilung von Lina E.

Der «Tag X» ist eine Reaktion auf die Verurteilung der Studentin Lina E. und der drei Mitangeklagten wegen Überfällen auf vermeintliche oder tatsächliche Neonazis. Das Quartett war zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden wegen Körperverletzung und Mitgliedschaft oder Unterstützung einer kriminellen Vereinigung.

Die Verurteilung fand am Mittwoch am Oberlandesgericht Dresden statt. Lina E., die seit zweieinhalb Jahren in Untersuchungshaft sass, kam nach der Urteilsverkündung vorläufig frei.

Die Organisatoren der «Tag X»-Demonstration in Leipzig wehren sich juristisch gegen das Verbot durch die Stadt. Es sei ein Eilantrag dagegen eingegangen, sagte der Sprecher des Verwaltungsgerichts Leipzig, Dirk Tolkmitt, am Freitag. Der zuständige Senat werde im Laufe des Tages darüber entscheiden.

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