Deutsche «Ampel»-Parteien wollen nächste Woche Vertrag vorlegen

Die Arbeitsgruppen für die «Ampel»-Koalition tagen. Sie wollen nächste Woche den Parteien die Verträge zum Entscheid vorlegen.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (l) und der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck. Foto: Britta Pedersen/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

Die «Ampel»-Koalition will nächste Woche die Verträge vorlegen.
In den Arbeitsgruppen sei die Stimmung sehr positiv gewesen.
Die Parteien müssen über den Vertrag beraten und abstimmen.

Die mögliche künftige «Ampel»-Koalition in Deutschland hält an ihrem Plan fest, in der kommenden Woche einen Koalitionsvertrag vorlegen zu wollen. Das teilte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Dienstag in Berlin mit.

Seit Montag hätten die Hauptverhandler von SPD, Grünen und FDP die Ergebnisse der Arbeitsgruppen beraten. Die Atmosphäre sei sehr gut, konstruktiv und gründlich gewesen. «Gründlichkeit geht auch vor Schnelligkeit», sagte Kellner.

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Nach weiteren Beratungen an diesem Mittwoch und Freitag solle auch am kommenden Montag weiter getagt werden. Im Lauf der Woche strebten die Partner an, zu einem Koalitionsvertrag zu kommen.

Den Vertragsentwurf müssen dann die drei Parteien einzeln billigen - per Parteitag oder Mitgliederentscheid -, bevor er unterschrieben werden kann. Wenn der Zeitplan hält, würden SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz in der Woche ab 6. Dezember vom Parlament zum Bundeskanzler gewählt und die neue Bundesregierung vereidigt.