Bundeszentrale für politische Bildung will gegen Corona-Falschinfos vorgehen

Gebraucht werde «eine politische Bildung, die sich zur Wehr setzt», sagte bpb-Präsident Thomas Krüger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). Diese Bildungsarbeit müsse klar machen, «dass den Hetzern in den Telegram-Gruppen und den YouTube-Videos mit ihren einfachen Erklärungen und den scheinbar klar definierten Schuldigen» kein Glauben geschenkt werden dürfe.

Dieser Verantwortung stelle sich die Bundeszentrale, in dem sie Wissen liefere und keine Feindbilder, betonte Krüger. Die Verschwörungstheorien hätten gemein, dass sie einfache Antworten auf komplexe Fragen lieferten. Mit ihrem «Gut-Böse-Schema» führten diese Mythen dazu, dass sich ihre Anhänger radikalisierten.

Die Teilnehmer der jüngsten Demonstrationen gegen die Corona-Restriktionen böten allerdings kein einheitliches Bild, das «als gänzlich rechtsextrem» zu bewerten sei, betonte Krüger. Die Interessenlagen seien unterschiedlich. Zum einen handele es sich sicherlich um «schlichtweg finanziell Besorgte oder von der Situation Gebeutelte». Darüber hinaus seien versprengte Linke, Impfgegner, Esoteriker und nicht zuletzt militante Neonazis unter den Teilnehmern.

Dabei bestehe die Gefahr, dass «die radikalen verschwörungstheoretischen und auch rechtsextremen Akteure ihre Dominanz weiter ausbauen und auch andere Beteiligte radikalisieren», warnte Krüger.

Am Wochenende hatten tausende Menschen in Berlin, Stuttgart, München und anderen deutschen Städten gegen die Corona-Beschränkungen demonstriert. Anschliessend warnten Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Vertreter verschiedener Parteien, dass die Proteste von Extremisten vereinnahmt werden könnten.