Bundesweit über 90 Massnahmen bei Aktionstag gegen Hasskriminalität
Beim achten bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings sind Ermittler am Mittwoch in 14 Bundesländern gegen Hasskriminalität vorgegangen.
Das Wichtigste in Kürze
- Durchsuchungen in 14 Bundesländern.
Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, koordiniert das Bundeskriminalamt die Durchsuchungen und Vernehmungen – insgesamt habe es 90 Massnahmen gegeben. Den Beschuldigten werden demnach Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz vorgeworfen.
«Hass und Hetze im Internet gefährden unsere Demokratie und bereiten den Nährboden für extremistische Gewalt», erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) anlässlich des Aktionstags. Hier müssten klare Grenzen aufgezeigt und Täter aus ihrer vermeintlichen Anonymität geholt werden. Mit den bundesweiten Massnahmen setzten die Behörden erneut «ein deutliches Zeichen gegen Hass und Hetze» in Messengerdiensten, sozialen Netzwerken und Foren.
In Berlin führten mehr als 60 Einsatzkräfte neun Durchsuchungen in verschiedenen Bezirken durch und beschlagnahmten Beweismittel. Dabei wurden sie teilweise auch von Spezialeinsatzkräften unterstützt. Koordiniert wurde der Einsatz von der Abteilung für Staatsschutz des Landeskriminalamts.
In Hessen gab es neun Durchsuchungen und Vernehmungen. Diese richteten sich den Angaben zufolge gegen drei Frauen und sechs Männer im Alter von 17 bis 72 Jahre. In Bayern durchsuchten die Beamten acht Objekte, beschlagnahmten dabei unter anderem Mobiltelefone und Laptops. Die Massnahmen richteten sich dem Landeskriminalamt zufolge gegen acht Beschuldigte – drei Frauen und fünf Männer im Alter zwischen 28 und 72 Jahren.
