Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten
Nachdem jahrelang darüber debattiert wurde, soll die deutsche Bundeswehr nun Kampfdrohnen erhalten. Am Mittwoch soll der Bewaffnung zugestimmt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten.
- Am Mittwoch sollen die neuen Waffen vom Verteidigungsausschuss beschlossen werden.
- Es geht um die Militärdrohne Heron TP aus Israel.
Nach jahrelanger Debatte will der Verteidigungsausschuss im Bundestag am Mittwoch der Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen zustimmen. Auf der Tagesordnung steht ein Antrag der Ampel-Fraktionen, die aus Israel bezogene Militärdrohne Heron TP mit Waffen zu versehen; weil das Projekt ein Kostenvolumen von mehr als 25 Millionen Euro hat, muss der Ausschuss zustimmen.
Auch ein Votum des gesamten Bundestags wird zu einem späteren Zeitpunkt erforderlich sein. Damit würde die Bundeswehr zum ersten Mal so genannte Kampfdrohnen erhalten.
Der Bundestag hatte bereits im Jahr 2018 der Anschaffung israelischer Heron-TP-Drohnen zugestimmt – allerdings noch ohne Bewaffnung. Bislang wurden die Geräte von der Bundeswehr vor allem für Übungs- und Aufklärungszwecke eingesetzt.
Linksfraktion kritisiert den erwarteten Beschluss
Die Anschaffung bewaffneter Drohnen war im Grundsatz bereits von der früheren Bundesregierung aus Union und SPD beschlossen worden. Ende 2020 hatte die SPD dann aber ihre Zustimmung zu einer Bewaffnung der Drohnen verweigert.
Mit ihrer für Mittwoch erwarteten Zustimmung vollzieht die SPD nun eine weitere Wende. Heftige Kritik an dem erwarteten Beschluss kam am Dienstag von der Linksfraktion.
«In der morgigen Sitzung des Verteidigungsausschusses soll die Bewaffnung der Drohne Heron TP beschlossen werden.» Das erklärte Zaklin Nastic, die Linken-Obfrau im Verteidigungsausschuss. «Ausgerechnet unter der neuen Ampel-Regierung will Deutschland nun erstmals seine Drohnen bewaffnen.»
