Bundestag setzt Afghanistan-Untersuchungsausschuss ein
Welche Fehler wurden beim Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gemacht und wie können sie in Zukunft verhindert werden? Damit beschäftigt sich nun ein Untersuchungsausschuss.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und die anschliessende Evakuierungsmission werden von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgearbeitet.
Der Bundestag beschloss am frühen Freitagmorgen die Einsetzung des zwölfköpfigen Gremiums.
Durch die Auswertung von Dokumenten und die Befragung von Zeugen soll der Ausschuss in den kommenden Monaten klären, welche Fehler damals gemacht wurden und welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind. «Dabei ist es nicht unser Ziel, Schuldige zu suchen, sondern alles dafür zu tun, dass die offensichtlich begangenen Fehler in der Zukunft nicht noch einmal gemacht werden», sagte der designierte Ausschussvorsitzende Ralf Stegner (SPD).
Abzug aus Afghanistan
Die Bundeswehr hatte Afghanistan im Juni 2021 nach fast 20 Jahren verlassen. Im August beteiligte sich Deutschland dann an einem internationalen Evakuierungseinsatz, nachdem die militant-islamistischen Taliban binnen kürzester Zeit die Macht am Hindukusch übernommen hatten.
Neben der Ampel-Koalition stimmten auch CDU und CSU für den Antrag zur Einsetzung des Ausschusses. Kritik am Untersuchungsauftrag kam lediglich von AfD und Linken. Sie forderten, die Sinnhaftigkeit des gesamten Afghanistan-Einsatzes zu überprüfen und nicht nur den überstürzten Abzug. Nach dem Willen der Parlamentsmehrheit soll diese Frage jedoch von einer Enquete-Kommission beantwortet werden, über deren Einsetzung der Bundestag am Freitagnachmittag abstimmen soll.
Der Untersuchungsausschuss betrachtet einen Zeitraum, der mit dem 29. Februar 2020 beginnt. An diesem Tag hatte die US-Regierung mit den Taliban das sogenannte Doha-Abkommen unterzeichnet. Die Islamisten verpflichteten sich damals im Gegenzug für den Abzug der US-Truppen unter anderem zu Friedensgesprächen und der Beteiligung an einer inklusiven Regierung - wozu es letztlich nicht kam. Schlusspunkt der Untersuchung soll der 30. September 2021 sein - ein Monat, nachdem die letzten US-Soldaten den Flughafen Kabul verliessen. Dort hatten sich in der zweiten Augusthälfte dramatische Szenen abgespielt, als zahlreiche Menschen das Land verlassen wollten.
