Bundestag entscheidet über Notbremse in der Corona-Pandemie
Der Bundestag hat am Mittwoch mit den entscheidenden Beratungen über die Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie begonnen.
Das Wichtigste in Kürze
- Parlamemt zu abschliessender Sitzung zusammengekommen.
Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes sieht erstmals eine bundeseinheitliche Regelung zu Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren sowie der Schliessung von Geschäften und Schulen vor. Die meisten Massnahmen sollen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner gelten.
Es wird damit gerechet, dass der Gesetzentwurf mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen wird. Die Grünen wollen sich enthalten, F
