Bundesrat Jans will Kriminalität mit Zusammenarbeit bekämpfen
Bundesrat Beat Jans hat sich an der 62. Münchner Sicherheitskonferenz in München unter anderem mit den Innenministern Deutschlands und Österreichs getroffen. Um Kriminalität zu bekämpfen und die Schweiz zu schützen, will Jans eng mit anderen Ländern zusammenarbeiten.
Die innere Sicherheit der Schweiz werde auf verschiedene Weise bedroht, hiess es in einer Medienmitteilung vom Sonntag. Machtpolitik, hybrider Kriegsführung und grenzüberschreitender, organisierter Kriminalität will Innenminister Jans einen Ansatz «umfassender Sicherheit» entgegensetzen. Dafür brauche es eine enge Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten und Schengen-Ländern. «Diese Sicherheitsgarantie gilt es zu erhalten und zu stärken», wurde Jans in der Mitteilung zitiert.
Bei den Treffen mit dem deutschen Innenminister Alexander Dobrindt, dem österreichischen Innenminister Gerhard Karner und der Direktorin von Europol, Catherine De Bolle, standen gemeinsame Sicherheitsbestrebungen zur Bekämpfung internationaler Kriminalität im Vordergrund, wie es weiter hiess.
Jans traf sich auch mit Volker Türk, dem Uno-Hochkommissar für Menschenrechte. Die Umsetzung der Menschenrechte trage ebenfalls zur Sicherheit bei, so Jans. «Die Meinungsäusserungsfreiheit oder freie Wahlen setzen den Mächtigen Grenzen und erhöhen die Rechenschaftspflicht und Transparenz.»
Verteidigungsminister Martin Pfister nutzte die Sicherheitskonferenz in München für Treffen mit Amtskollegen aus den baltischen Ländern Estland, Lettland und Litauen sowie aus Slowenien und Irland.
Der Bundesrat hätte ihnen die Schweizer Verteidigungs- und Sicherheitspolitik erklärt. Zudem wurde über Kooperationen und gemeinsame Übungen gesprochen, wie der Sprecher des Verteidigungsdepartements VBS, Renato Kalbermatten, am Samstag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mitteilte.
Erklären musste Pfister auch, weshalb die Schweiz trotz unsicherer Weltlage wenig finanzielle Mittel für die Verteidigung aufwende. Gegenüber den fünfmal höheren Ausgaben der Nato-Mitgliedsländer stehen die Schweizer Verteidigungsausgaben bescheiden da.
