Bundesaussenminister Maas zu Gesprächen über Nordsyrien in Ankara
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) ist am Samstag in Ankara mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu zu Gesprächen über Nordsyrien zusammengetroffen.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutscher Chefdiplomat will auf dauerhafte Waffenruhe dringen.
Der deutsche Chefdiplomat will bei dem Treffen auf eine dauerhafte Waffenruhe im Konflikt mit den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) dringen sowie die Einhaltung des internationalen Rechts im Umgang mit den Flüchtlingen anmahnen. Es werden schwierige Gespräche erwartet.
Cavusoglu hatte den deutschen Aussenminister vor seinem Besuch gewarnt, mit «erhobenem Zeigefinger» nach Ankara zu kommen. Wer der Türkei Lehren zu erteilen versuche, müsse «mit einer entsprechenden Antwort» rechnen, warnte der türkische Aussenminister. Maas kritisierte vor dem Besuch erneut die türkische Militäroffensive gegen die kurdische YPG-Miliz. Sie sei «nicht völkerrechtlich legitimiert» und die türkischen Truppen müssten Nordsyrien wieder verlassen, sagte Maas.
Auch müssten die 300.000 Menschen, die durch die achttägige Offensive der türkischen Armee und verbündeter syrischer Milizen vertrieben worden sind, wieder zurückkehren können, mahnte er. Die Kurden müssten «in ihrer Heimat leben können», und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan dürfe nicht so tun, als ob alle Kurden der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) oder der YPG-Miliz angehörten, forderte der Minister.
In Ankara dürften diese Äusserungen auf Unmut stossen. Die Türkei betont seit Beginn der Offensive, dass sich der Einsatz nicht gegen die Kurden generell, sondern allein gegen die YPG-Kämpfer richte. Sie betrachtet die syrische Kurdenmiliz als Bedrohung, da sie eng mit der PKK verbunden ist. Dabei geht es der Türkei allerdings auch um die Verhinderung eines unabhängigen Kurdengebietes entlang ihrer südlichen Grenze. Der Westen schätzt die YPG-Miliz dagegen als Verbündeten im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Die USA hatten sie jahrelang militärisch unterstützt.
Anfang Oktober ordnete US-Präsident Donald Trump dann den Abzug der US-Soldaten aus Nordsyrien an und machte damit den Weg für die lange angedrohte türkische Offensive frei. Erst nach einer Woche stimmte die Türkei einer Feuerpause zu, damit die YPG aus einer von Ankara geplanten «Sicherheitszone» entlang der Grenze abzieht. Am Dienstag vereinbarte Erdogan mit Russland gemeinsame Patrouillen in dem Gebiet.
Bei dem Treffen mit Cavusoglu dürfte auch der Vorstoss von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) Thema sein, im Nordosten Syriens eine international kontrollierte Schutzzone einzurichten. Allerdings stösst der Vorschlag international auf Skepsis, und viele Details sind noch unklar. Auch in der Koalition in Deutschland sorgt der Vorstoss für Unmut, da er nicht mit der SPD und Aussenminister Maas abgestimmt war.
