Berlin: Identität bei über 2000 Ausreisepflichtigen unklar
In Deutschland geduldeten Menschen droht prinzipiell die Abschiebung – dass dies nicht geschieht, hat viele Gründe. Manchmal fehlen schlicht die entsprechenden Ausweisdokumente.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei fast jedem zehnten Ausreisepflichtigen mit abgelehntem Asylantrag in Berlin ist das Herkunftsland unbekannt.
Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Den Angaben zufolge stammen knapp 18 Prozent der insgesamt rund 21.654 Ausreisepflichtigen in der Hauptstadt aus Moldau.
Die mit Wohnsitz Berlin im Ausländerzentralregister erfassten 2020 Menschen mit ungeklärter Identität bilden mit rund 9,3 Prozent die zweitgrösste Gruppe, gefolgt von Menschen aus dem Irak, sowie Ausreisepflichtigen aus der Russischen Föderation und aus Georgien. Ein vergleichbar hoher Anteil von Menschen mit ungeklärter Herkunft findet sich in keinem anderen Bundesland.
Bundesweit 304.308 Ausreisepflichtige
In Bayern stammten die meisten Ausreisepflichtigen 2022 aus dem Irak, in Brandenburg kam fast jeder vierte Ausreisepflichtige aus der Russischen Föderation, in Baden-Württemberg bildeten Menschen aus Gambia unter den Ausreisepflichtigen die grösste Gruppe.
Laut Bundesregierung waren zum Stichtag 31. Dezember 2022 insgesamt 304.308 Ausländer ausreisepflichtig, davon verfügte die Mehrheit (248.145 Menschen) über eine sogenannte Duldung. Geduldete bleiben ausreisepflichtig, dürfen aber vorübergehend bleiben, weil sie nicht abgeschoben werden können, etwa weil sie keine Ausweisdokumente haben oder eine Krankheit.
Im vergangenen Jahr hatten 26.545 ausreisepflichtige Menschen Deutschland freiwillig verlassen. 12.945 Menschen wurden abgeschoben. Wie die Bundesregierung weiter mitteilte, wurde rund die Hälfte (6348) dieser Abschiebungen ohne Begleitung vollzogen.
Sicherheitskräfte aus Zielstaaten helfen aus
Bei der Abschiebung von 340 Menschen waren Sicherheitskräfte aus den Zielstaaten zugegen – eine Variante, die vor allem bei Abschiebungen nach Algerien häufiger angewandt wurde. In Begleitung von Sicherheitskräften einer Fluggesellschaft liefen demnach 1637 Abschiebungen ab.
«Abschiebungen und Zurückschiebungen nehmen wieder deutlich zu», kommentierte die Bundestagsabgeordnete Clara Bünger (Linke) die Zahlen. Allzu oft würden dadurch Menschen unter Androhung oder Anwendung von Gewalt an Orte zurückgezwungen, an denen ihnen Krieg, Folter, willkürliche Haft, extreme Armut oder Perspektivlosigkeit drohten.
