Berichte: Finnland genehmigt Export von Rüstungsmaterial an Türkei
Die finnische Regierung hat Medienberichten zufolge erstmals seit Jahren wieder eine Ausfuhrgenehmigung für den Export von Verteidigungsmaterial an die Türkei erteilt. Wie die Zeitungen «Hufvudstadsbladet» und «Helsingin Sanomat» am Mittwoch berichteten, hat Verteidigungsminister Mikko Savola am Dienstag eine entsprechende Genehmigung unterzeichnet. Es geht dabei um 12 000 Tonnen an Schutzstahlplatten für gepanzerte Fahrzeuge, die von dem finnischen Stahlunternehmen Miilux produziert werden. Miilux hat demnach um die Genehmigung gebeten.
Das Wichtigste in Kürze
- Der finnischen Nachrichtenagentur STT wurde die erteilte Exportlizenz aus informierten Kreisen bestätigt.
Die Chefin einer Partei der Regierungskoalition, Bildungsministerin Li Andersson vom Linksbündnis, schrieb auf Twitter, die Angelegenheit sei nicht innerhalb der Regierung erörtert worden. Ihre Partei sei gegen den Export von Verteidigungsmaterial an Länder, die sich im Krieg befänden oder die Menschenrechte verletzten.
Auch wenn kein Embargo besteht, exportieren Finnland und auch Schweden in der Praxis keine Rüstungsgüter an die Türkei, seit diese 2019 in kurdisch kontrollierte Gebiete in Syrien einmarschiert ist. Im Zuge der finnischen und schwedischen Anträge auf eine Nato-Mitgliedschaft spielen solche Waffenexporte aber eine wichtige Rolle für die Türkei, die die Nato-Norderweiterung seit Monaten blockiert. Schweden hatte bereits vor einiger Zeit angekündigt, man sei bereit, wieder Waffen an die Türkei zu liefern.
