Aussenministerin Baerbock zu Antrittsbesuch in Kanada
In New York tritt Baerbock für ein starkes transatlantisches Bündnis für das 21. Jahrhundert ein. Neben den USA und Europa gehört dazu auch Kanada. Am Mittwoch ist sie dort zu ihrem Antrittsbesuch.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenministerin Annalena Baerbock beendet ihre dreitägige Nordamerika-Reise am Mittwoch mit ihrem Antrittsbesuch in Kanada.
In Montreal wird sie am Mittwoch Gespräche mit ihrer Amtskollegin Mélanie Jolie führen, ein Getreideterminal im Hafen besuchen und sich mit Teilnehmerinnen an einem Integrationsprogramm für Frauen treffen.
Zuvor war Baerbock zwei Tage in New York, wo sie an einer UN-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags teilgenommen und eine Grundsatzrede zu den transatlantischen Beziehungen gehalten hatte.
Debatte um Gas-Turbine
Kanada ist Nato-Partner Deutschlands und gehört zur G7 führender demokratischer Wirtschaftsmächte. Deutschland hat derzeit den Vorsitz in dieser Staatengruppe. Bei den Gesprächen mit Jolie wird es auch um den Ukraine-Krieg und seine Folgen gehen. In Kanada war eine Turbine für die Ostseepipeline Nord Stream 1 gewartet worden, die nun auf dem Weg nach Russland in Deutschland festhängt. Die kanadische Regierung ist deswegen unter Druck. Ihr wird vorgeworfen, Sanktionen umgangen zu haben. Ein Parlamentsausschuss untersucht das gerade.
Die Wartung der Turbine hatte Siemens Energy in Montreal vorgenommen. Baerbock wird das Werk während ihres Aufenthalts in der Metropole der Provinz Quebec aber nicht besuchen. Bundeskanzler Olaf Scholz besichtigt die Turbine am Mittwoch in Mülheim an der Ruhr. Im Interview mit der kanadischen Zeitung «The Globe and Mail» nahm er die kanadische Regierung in Schutz. «Für mich entbehrt die Kritik an Justin Trudeau und seiner Regierung jeglicher Grundlage», betonte er. «Bei der Entscheidung, die Turbine zu liefern, handelt es sich wohl kaum um eine Gefälligkeit gegenüber Gazprom, sondern vielmehr um ein starkes Zeichen der Unterstützung für Deutschland und Europa.»
Baerbock wirbt für transatlantische Partnerschaft
In ihrer transatlantischen Rede in New York hatte Baerbock am Dienstag für eine Partnerschaft zwischen Europa und Nordamerika geworben, die auf drei Säulen basiert: Auf einer Sicherheitskooperation, der regelbasierten internationalen Ordnung und der Stärkung der Demokratie. Sie betonte, dass die Verbindungen angesichts des Ukraine-Kriegs heute «vielleicht enger als jemals zuvor seit dem Ende des Kalten Krieges» seien.
«Heute, da unsere Sicherheit und unsere Freiheit in einer seit Jahrzehnten nicht mehr erlebten Weise bedroht sind, ist es wieder unsere Aufgabe, die transatlantischen Reihen zu schliessen», sagte sie. «Wir müssen diesen transatlantischen Moment nutzen, um eine stärkere, unumkehrbare transatlantische Partnerschaft für das 21. Jahrhundert aufzubauen.»
