Aussenminister Cassis nimmt an UN-Debatten in New York teil

Bundesrat Ignazio Cassis wird am Donnerstag und Freitag anlässlich des zweiten Jahrestags des Kriegsausbruchs in der Ukraine vor den Vereinten Nationen in New York sprechen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wird an den Debatten des Sicherheitsrats und der UN-Generalversammlung über die Lage in der Ukraine sowie an einer Parallelveranstaltung mit Schwerpunkt auf der humanitären Minenräumung teilnehmen. Zudem stehen verschiedene bilaterale Treffen auf dem Programm des Aussenministers, wie das EDA am Dienstag mitteilte.

Beim UN-Hauptquartier in New York werde Cassis am Donnerstag einer erste Rede zum Thema humanitäre Minenräumung in der Ukraine halten. Die Verseuchung eines Drittels des ukrainischen Territoriums – viermal die Fläche der Schweiz – mit Minen und anderer Munition hat laut EDA dramatische Folgen sowohl für die lokale Bevölkerung als auch für die weltweite Ernährungssicherheit. Ihre Beseitigung sei eine Voraussetzung für den Wiederaufbauprozess in der Ukraine und die Rückkehr der Vertriebenen. Die Schweiz engagiere sich stark in dieser Thematik und werde im Oktober 2024 eine «Ukraine Mine Action Conference» auf Ministerebene organisieren.

Am Freitag, 23. Februar, wird Cassis vor der Generalversammlung und anschliessend vor dem UN-Sicherheitsrat sprechen. Der zweijährige Krieg in der Ukraine werde im Zentrum dieser beiden jährlichen internationalen Treffen in New York stehen. Der EDA-Vorsteher wird den Aufruf der Schweiz zur Einhaltung der UN-Charta und des humanitären Völkerrechts sowie des Schweizer Engagements für einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine bekräftigen, wie das EDA weiter mitteilte. Cassis werde im Rahmen dieser beiden multilateralen Foren an die Absicht der Schweiz erinnern, eine hochrangige Konferenz für den Frieden in der Ukraine zu organisieren.