Altmaier fordert «umfassendes Fitnessprogramm» für die Wirtschaft
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) strebt nach der Corona-Krise ein «umfassendes Fitnessprogramm» für die deutsche Wirtschaft an. «Die Rettungspakete allein werden nicht genügen», sagte Altmaier der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».
Das Wichtigste in Kürze
- Kleinunternehmen können ab Montag Soforthilfen abrufen.
Er plant dabei auch strukturelle Veränderungen. Der Minister mahnte zudem bei Staatshilfen in der Krise einen Beitrag des Managements an. Kleinunternehmer und Solo-Selbstständige können ab Montag die von der Bundesregierung für sie bereitgestellten Soforthilfen abrufen.
Altmaier kündigte ein Konzept an, das sich nicht auf klassische Konjunkturprogramme beschränken, sondern strukturell die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft verbessern solle. So müssten Deutschland und Europa den Rückstand bei der Digitalisierung aufholen und dafür sorgen, dass Arbeitsplätze der Zukunft nicht nur in Amerika und Asien entstünden. Zudem müssten elementare Bereiche industrieller Produktion wie Arzneimittel und Biotech auch hierzulande angesiedelt sein.
Der Wirtschaftsminister mahnte zudem einen Beitrag der Unternehmensvorstände bei Staatshilfen in der Corona-Krise an. «Mir ist wichtig, dass in Notsituationen auch Vorstände und leitende Angestellte einen Beitrag leisten, insbesondere bei den Bonuszahlungen», sagte Altmaier. Die konkrete Ausgestaltung werde im Einzelfall besprochen. Ähnlich war die Bundesregierung schon in der Finanzkrise 2008 verfahren.
Bund und Länder schufen unterdessen die Voraussetzungen, damit Kleinunternehmer und Solo-Selbstständige ab Montag Soforthilfen abrufen können. Sie schlossen dazu eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung, wie die Bundesministerien für Wirtschaft und für Finanzen sowie für die Länderseite das bayerische Wirtschaftsministerium mitteilten. Die Hilfen sollen den Betroffenen in der Corona-Krise das wirtschaftliche Überleben sichern.
Das 50-Milliarden-Euro-Programm sieht vor, dass Kleinunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten einmalig 9000 Euro erhalten können, Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten 15.000 Euro. Das Geld ist vor allem dafür vorgesehen, trotz einbrechender Einnahmen weiterlaufende Zahlungsverpflichtungen etwa für die Miete von Geschäftsräumen abzudecken. Für die Auszahlung sind Behörden oder Förderbanken der Länder zuständig.
Arbeitnehmer sollen zudem stärker von Bonus-Zahlungen während der Corona-Krise profitieren, indem bis zu einem Betrag von 1500 Euro keine Steuern anfallen. «Viele Arbeitgeber haben bereits angekündigt, ihren Beschäftigten einen Bonus zahlen zu wollen», sagte Scholz der «Bild am Sonntag». Er werde am Montag die Anweisung erlassen, dass ein solcher Bonus bis zur Obergrenze von 1500 Euro «komplett steuerfrei sein wird».
Auf heftige Kritik stiess die Ankündigung einzelner Unternehmen, wegen der Ladenschliessungen in der Corona-Krise ihre Mietzahlungen für Filialen einzustellen. «Es irritiert, wenn grosse Unternehmen einfach so einen Mietzahlungsstopp verkünden», sagte Scholz. «Jetzt ist die Zeit der Kooperation. Zu einer guten Geschäftsverbindung gehört auch, sich in schweren Zeiten miteinander zu verständigen.»
Besonders in die Kritik geriet dabei der Sportartikelhersteller Adidas. Private Vermieter von Filialen erhalten allerdings im April unverändert ihre Miete, wie Konzernchef Kasper Rorsted der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Montagsausgabe) sagte. Die meisten eigenen Geschäfte würden aber von grossen Immobilienvermarktern und Versicherungsfonds angemietet. Diese hätten für die Massnahme, die Mietzahlungen vorläufig einzustellen, «überwiegend Verständnis gezeigt».
