Alice Weidel: «X»-Gespräch mit Elon Musk löst EU-Kontrolle aus
AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel unterhielt sich auf Social Media mit Tech-Milliardär Elon Musk. Hat das Gespräch gegen EU-Regeln verstossen?
Das Wichtigste in Kürze
- Das «X»-Gespräch zwischen Alice Weidel und Elon Musk könnte ein Nachspiel haben.
- Eine Kommission untersucht wegen möglicher Verstösse gegen EU-Regeln.
- «Wir prüfen derzeit, ob das Ausmass gross genug ist», heisst es vonseiten der EU.
Vergangene Woche gab Tech-Milliardär Elon Musk der deutschen AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel die Möglichkeit, auf seiner Social-Media-Plattform «X» zu reden.
Das live gestreamte Gespräch sorgte für mächtig Wirbel. So wetterte Alice Weidel etwa gegen Ex-Kanzlerin Angela Merkel. Zudem zog sie mit Musk über das angeblich vom «Woke-Virus» befallene Bildungssystem her.
Nun wird klar: Die «X»-Unterhaltung könnte Folgen haben.
Die Europäische Union (EU) erwägt nämlich eine Ausweitung ihrer Untersuchung. Grund: Mögliche Verstösse gegen EU-Regeln.
«Prüfen, ob Ausmass gross genug ist»
Eine Kommission untersuche, ob das Gespräch in unlauterer Weise aufgebauscht worden sei, um einem politischen Kandidaten einen Vorteil zu verschaffen.
Das würde gegen das EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verstossen, wie «Bloomberg TV» berichtet.
Henna Virkkunen, die für Technologiepolitik zuständige Vizepräsidentin der EU-Kommission, sagt gegenüber dem Sender: «Wir prüfen derzeit, ob das Ausmass gross genug ist.»
Musks Plattform «X» gerät nicht zum ersten Mal ins Visier der EU. Schon Ende 2023 gab es eine Untersuchung – damals im Zusammenhang mit Posts nach den Angriffen der Hamas auf Israel.
