Rechte Chats, Gewaltdrohungen und Verschwörungserzählungen haben den Messengerdienst Telegram vielfach in Verruf gebracht. Innenministerin Faeser schliesst nun selbst ein «Abschalten» nicht aus.
Nancy Faeser (SPD) will sich den Messengerdienst Telegram vornehmen. Foto: Michael Kappeler/dpa
Nancy Faeser (SPD) will sich den Messengerdienst Telegram vornehmen. Foto: Michael Kappeler/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

  • Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich den Messengerdienst Telegram vornehmen.

Der Chat-Dienst, der auch Möglichkeiten eines sozialen Netzwerks bietet, wird nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden besonders häufig von Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen zur Mobilisierung genutzt.

Der Wochenzeitung «Die Zeit» sagte sie: «Wir sind ein Rechtsstaat, aber wir können auch das nicht per se ausschliessen. Ein Abschalten wäre sehr schwerwiegend und ganz klar ultima ratio. Vorher müssen alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein».

Auf die Frage, wie ein solches «Abschalten» praktisch zu bewerkstelligen wäre, konnte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch in Berlin weder technische noch rechtliche Details nennen.

Der «Zeit» sagte Faeser, sie strebe eine europäische Lösung an, um Telegram zur Kooperation zu zwingen. Sie gab zu bedenken: «Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands. Wir werden bei der Durchsetzung des Rechts viel Stärke brauchen. Als deutscher Nationalstaat alleine schaffen wir das nicht.»

Viele Menschen weltweit nutzen Telegram vorwiegend zur 1-zu-1-Kommunikation im privaten oder beruflichen Kontext, so wie Wire, Signal, Whatsapp, Threema oder andere Messengerdienste. Für einige Nutzer, die bei Youtube, Twitter, Facebook oder anderen sozialen Netzwerken wegen extremistischer Inhalte gesperrt worden sind, ist Telegram allerdings eine Ausweichplattform.

In letzter Konsequenz bliebe den deutschen Behörden nur ein drastisches Mittel übrig: Apple und Google zu überzeugen, die Telegram-App nicht mehr zum Download anzubieten. Wer sie schon installiert hat, könnte darüber aber weiter kommunizieren. Allerdings kann man die App bei Android-Geräten auch ausserhalb des Play Stores von Google, unter anderem auch direkt bei Telegram selbst, herunterladen und installieren. Denkbar wären theoretisch auch Netzsperren, die mehr oder weniger wirksam sind. Man würde damit allerdings einen ähnlichen Weg wie autoritär regierte Staaten beschreiten.

Mehr zum Thema:

Netzsperren Whatsapp Facebook Twitter Android Youtube Google Apple Chat