Streit um Taiwan: China verhängt Sanktionen gegen US-Beamte

Im Streit mit den USA um Taiwan hat Chinas Regierung Sanktionen gegen amerikanische Beamte verhängt, «die sich unerhört verhalten und grössere Verantwortung tragen».

Das Wichtigste in Kürze

Welche Strafmassnahmen konkret gegen welche Beamte oder Regierungsmitglieder erhoben werden, sagte die chinesische Aussenamtssprecherin Hua Chunying am Montag vor der Presse in Peking allerdings nicht.

Sie sprach nur von einer «Antwort auf das Fehlverhalten der US-Seite».

Die Ankündigung folgte auf die jüngste Aufwertung der Beziehungen zu Taiwan durch die ausgehende US-Regierung. So hatte Aussenminister Mike Pompeo angekündigt, künftig offizielle Beziehungen zur Regierung in Taipeh pflegen zu wollen. China lehnt ein solches Vorgehen entschieden ab, da die kommunistische Führung den demokratischen Inselstaat als Teil der Volksrepublik ansieht, obwohl Taiwan nie dazu gehört hat.

Erstmals kam es daraufhin vergangene Woche zu einer Videokonferenz zwischen der US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Kelly Craft, und Taiwans Präsidentin Tsai Ying-wen. Ursprünglich hatte Craft sogar zu einem historischen Besuch nach Taipeh reisen wollen, musste die Visite aber wegen des Machttransfers in Washington wieder absagen. Es wäre der erste Besuch dieser Art seit 1968 gewesen.

Mit ihrer Ein-China-Doktrin lehnt Peking offizielle Beziehungen ihrer diplomatischen Partner zu Taipeh entschieden ab. Der Streit um den Status Taiwans geht auf den Bürgerkrieg in China zurück, als die Truppen der nationalchinesischen Kuomintang nach ihrer Niederlage gegen die Kommunisten unter Mao Tsetung nach Taiwan flüchteten. In Peking wurde 1949 die kommunistische Volksrepublik gegründet, während Taiwan als «Republik China» regiert wurde.