Chinas Präsident Xi Jinping schlägt scharfe nationalistische Töne an
Unter Xi Jinping beginnt eine «neue Ära» für China. Kein Führer seit Staatsgründer Mao Tsetung hatte soviel Macht in den Händen wie der heutige Präsident. Er sucht einen neuen Platz für China in der Welt.
Das Wichtigste in Kürze
- Xi Jinping ist am Wochenende als Präsident und Militärchef von China wiedergewählt worden.
- Nun beschwor er die Verwirklichung des «chinesischen Traums» vom Wiederaufstieg Chinas.
- «Wir haben starke Fähigkeiten, unseren rechtmässigen Platz in der Welt einzunehmen», gibt sich Xi nationalistisch.
Xi Jinping bekräftigte die absolute Führungsrolle der Kommunistischen Partei «in allen Bereichen unseres Lebens» und forderte Gefolgschaft. Die Herrschaft durch die Partei und ihre Führung sei das «entscheidende Wesen des Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen Ära», verwies er auf seine eigenen Leitideen, die der Volkskongress in der Verfassung verankert hatte.
Mit scharfen Tönen hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zum Aufbau einer «starken Nation» aufgerufen. Zum Abschluss der Jahrestagung des Volkskongresses beschwor der Präsident am Dienstag vor den knapp 3000 Delegierten in Peking die Verwirklichung des «chinesischen Traums» vom Wiederaufstieg Chinas. «Wir sind entschlossen, den blutigen Kampf gegen unsere Feinde zu kämpfen», sagte Xi Jinping. «Wir haben starke Fähigkeiten, unseren rechtmässigen Platz in der Welt einzunehmen.»
Die Welt erlebe gegenwärtig komplizierte Veränderungen mit beispiellosen Herausforderungen. Doch gebe es auch «strategische Gelegenheiten», sagte der Präsident. Unter dem starken Beifall der Delegierten sagte Xi Jinping allen separatistischen Bestrebungen den Kampf an. «Nicht ein Zentimeter unseres Landes kann von China abgegeben werden.»
Taiwan - Abtrünnige Provinz
Ohne direkt auf die strittigen chinesischen Ansprüche auf Inseln im Ost- oder Südchinesischen Meer einzugehen, sagte Xi Jinping, China werde die Souveränität und territoriale Integrität des Landes energisch schützen. Auch sei jeder Versuch, Taiwan von China abzutrennen, sei «zum Scheitern verurteilt». Peking betrachtet die demokratische Inselrepublik nur als abtrünnige Provinz.
