China verwehrt Wikimedia Schweiz den Zugang zu Uno-Gremium

Eine Kommission der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) hat Wikimedia Schweiz und sechs weiteren Wikimedia-Länderorganisationen die Akkreditierung als ständige Beobachterorganisation verwehrt. Laut einer Wikimedia-Mitteilung vom Freitag scheiterte das Gesuch erneut an China.

Die Blockadehaltung Chinas habe sich nicht nur auf Wikimedia Schweiz beschränkt, heisst es in der Mitteilung von Freitag weiter. Neben Wikimedia Schweiz hätten sich auch die unabhängigen Länderorganisationen aus Argentinien, Frankreich, Italien, Südafrika, Schweden und Deutschland als ständige Beobachterinnen bei der Wipo beworben.

Die Wipo ist die Sonderorganisation der Vereinten Nationen (Uno), die weltweit gültige Regeln zu Urheberrecht, Patenten und Marken festlegt. Wikipedia und die anderen Wikimedia-Projekte seien aber auf eine offene, flexible Urheberrechtspolitik angewiesen, damit das Wissen auf diesen Plattformen frei zugänglich sei und geteilt werden könne, schreibt Wikimedia Schweiz.

Bereits im Mai 2022 verweigerte China sechs Wikimedia-Chaptern den Ad-hoc-Beobachterstatus im ständigen Wipo-Ausschuss für das Urheberrecht. Bei der Wipo-Generalversammlung beantragten die Wikimedia-Organisationen jetzt erneut die Teilnahme, dieses Mal als ständige Beobachterinnen, um an allen Foren, Veranstaltungen und Sitzungen der internationalen Organisation teilnehmen zu können. Auf den Wipo-Generalversammlungen 2020 und 2021 hatte China der Wikimedia Foundation mit Sitz in San Francisco den Zugang verweigert.

China war laut Medienmitteilung der einzige Wipo-Mitgliedstaat, der sich gegen die Akkreditierung von Wikimedia Schweiz und den weiteren Wikimedia-Chaptern ausgesprochen hat. China behaupte fälschlicherweise, dass die Chapter an der Verbreitung von Desinformationen beteiligt seien.