China verwehrt Wikimedia Schweiz den Zugang zu UN-Gremium

Eine Kommission der Weltorganisation für geistiges Eigentum verweigert Wikimedia Schweiz die Akkreditierung als Beobachterorganisation. Grund soll China sein.

Die chinesische Fahne weht am Botschaftsgebäude der Volksrepublik China in Berlin. Foto: Alex Ehlers/zb/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

China hat Wikimedia Schweiz den Zugang zu einem UN-Gremium verwehrt.
Das Land habe das Gesuch laut Wikimedia Schweiz blockiert.
Betroffen sind auch Wikimedia Frankreich, Italien, Mexiko, Schweden und Deutschland.

Eine Kommission der Weltorganisation für geistiges Eigentum hat am Montag Wikimedia Schweiz die Akkreditierung als Beobachterorganisation verwehrt. Laut einer Wikimedia-Mitteilung scheiterte das Gesuch an einer Blockade Chinas.

Die Blockadehaltung Chinas habe sich nicht nur auf Wikimedia Schweiz beschränkt, heisst es in der Mitteilung von Dienstag. Neben Wikimedia Schweiz seien auch die unabhängigen Länderorganisationen aus Frankreich, Italien, Mexiko, Schweden und Deutschland betroffen.

Die Akkreditierungsgesuche betrafen laut Mitteilung das Standing Committee on Copyright and Related Rights (SCCR) der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). In diesem Gremium werden internationale Regeln im Urheberrecht erörtert.

«Verheerendes Signal für die Freiheit»

Wikimedia zeigt sich über den Entscheid irritiert. Jenny Ebermann, die Geschäftsführerin von Wikimedia Schweiz, bewertet Chinas Vorgehen laut Mitteilung als «verheerendes Signal für die Freiheit».

Wie Ebermann auf Anfrage ausführte, war China der einzige WIPO-Mitgliedsstaat, der sich offiziell gegen die Akkreditierung ausgesprochen habe. Zwar sehe die Geschäftsordnung die Möglichkeit von Mehrheitsabstimmungen vor, den Gepflogenheiten entsprächen indes Konsens-Entscheide. China begründe die ablehnende Haltung mit Wikipedia-Artikeln zu Taiwan, so Ebermann.

Wie Ebermann aber betont, habe Wikimedia keinen Einfluss auf die Inhalte des Wikimedia-Projekts Wikipedia. Diese würden ausschliesslich von den ehrenamtlichen Autorinnen und Autoren bearbeitet.

Wikimedia bereits früher von China blockiert

Es ist nicht das erste Mal, dass China gegen Wikimedia vorging. Bereits 2020 und 2021 sei eine Akkreditierung der Wikimedia Foundation mit Sitz in San Francisco als WIPO-Beobachterorganisation an der Blockadehaltung Chinas gescheitert, heisst es in der Mitteilung.

Offen bleibt, ob Wikimedia Schweiz und andere Wikimedia-Länderorganisationen eine Akkreditierung als Beobachterorganisation für die gesamte WIPO erhalten. Eine Entscheidung sei an der nächsten Sitzung von Juli zu erwarten, so Wikimedia.