China schliesst Teilnahme an Ukraine-Konferenz nicht aus

China könnte am geplanten Gipfel zur Ukraine teilnehmen, den die Schweiz organisiert. «Wir verfolgen die Ukraine-Konferenz, die die Schweiz veranstalten wird, aufmerksam und prüfen die Möglichkeit einer Teilnahme», sagte der chinesische Botschafter Wang Shihting der «Neuen Zürcher Zeitung» vom Montag. Konkretere Angaben machte er nicht. China sei für die Förderung von Friedensgesprächen und habe sich immer schon dafür eingesetzt, sagte der chinesische Vertreter.

Er bekräftigte Chinas Strategie für eine politische Beendigung des Konflikts. Die territoriale Souveränität aller Länder müsse respektiert und die Uno-Charta eingehalten werden. Nach Ansicht Chinas sollten sich alle Parteien dafür einsetzen, dass der Krieg beendet werden kann.

«Es muss verhindert werden, dass sich die Krise noch weiter verschlimmert oder gar ausser Kontrolle gerät», sagte Wang Shihting. Die Schweiz plant zusammen mit der Ukraine eine hochrangige Friedenskonferenz. Im Zentrum stehen soll die Zukunft der Ukraine und die sogenannte ukrainische Friedensformel mit einem Zehn-Punkte-Plan für ein Ende des russischen Angriffskrieges.

Russland soll nicht dabei sein. China ist offiziell eingeladen. China gilt als Verbündeter Russlands, und Westen hofft, über Peking Einfluss auf Moskau nehmen zu können. Die vier bisherigen Friedensformel-Treffen dienten vor allem dazu, die Verbündeten der Ukraine bei der Stange zu halten.

Russland wies die Friedensformel bisher als «realitätsfern» zurück. Der vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj propagierte Friedensplan sieht unter anderem den sofortigen Abzug aller russischer Truppen aus allen besetzten Gebieten vor.

Zudem sollen alle Kriegsgefangenen freigelassen werden. Auch eine juristische Bestrafung der russischen Politiker und Militärs wegen des Krieges gehört zum Plan.