Zölle auf Waschmaschinen und Solarpaneelen

In Europa hielt sich lange die These, Donald Trumps Bedrohung des Welthandels sei nur heisse Luft. Nun macht er ernst und erhebt Zölle auf Waschmaschinen und Solaranlagen. Trumps Auftritt am Freitag in Davos dürfte unterhaltsam werden.

Haushalt — Geräte wie Waschmaschinen, Kühlschränken oder Lampen haben bereits eine Transparenzpflicht. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Donald Trump macht seit knapp zwölf Monaten Front gegen den Freihandel.
Nun kündigt er an, weitere Strafzölle auf Waschmaschinen und Solaranlagen auszuweiten.
Diplomaten in Peking rechnen damit, dass Trump in den nächsten Tagen weitere Strafmassnahmen verhängen wird.

Donald Trump und seine Handelsexperten Wilbur Ross und Robert Lighthizer machen seit knapp zwölf Monaten Front gegen den Freihandel – und setzen Schritt für Schritt ihre «America First»-Politik um. Kurz vor seinem mit Spannung erwarteten Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos setzte Trump mit der Ankündigung neuer Strafzölle auf Waschmaschinen und Solarpaneelen nun eine weitere Duftmarke.

Dabei verfolgt die Regierung in Washington eine Strategie der Nadelstiche, etwa gegen China und Indien. Mit empfindlichen Zöllen werden vor allem Spezialprodukte mit kleineren Importvolumina belegt. Trumps Regierung begründete die neuen Beschränkungen damit, dass die Regierung immer die Interessen amerikanischer Arbeiter verteidigen werde. Bei den Waschmaschinen hatte der US-Hersteller Whirlpool Washington um Schutz gebeten.

Kern der Argumentation ist bei den meisten Beschränkungen, ausländische Produkte würden durch ungerechtfertigte Subventionen für den Weltmarkt so verbilligt, dass sie die US-Wirtschaft schädigen. So wehrte sich etwa der US-Hersteller Boeing mit Hilfe des Weissen Hauses erfolgreich gegen die Einfuhr von Flugzeugen des kanadischen Unternehmens Bombardier – gegen alle internationale Proteste.

Peking reagiert empört

In Peking reagierte das Handelsministerium am Dienstag empört und äusserte seine «starke Unzufriedenheit» über die Massnahmen. China ist der weltgrösste Hersteller von Solarpaneelen. Diplomaten in Peking rechneten damit, dass Trump in den nächsten Tagen weitere Strafmassnahmen gegen China verhängen wird.

Auf Waschmaschinen werden laut Lighthizer künftig Zölle zwischen 20 und 50 Prozent erhoben. In den kommenden Jahren sollen die Tarife schrittweise reduziert werden. Bei Solarmodulen sollen die Zölle bei 30 Prozent starten und innerhalb von vier Jahren auf 15 Prozent sinken.