Rohingya

    Was das Urteil gegen Myanmar für die Rohingya bedeutet

    Esada Kunic
    Esada Kunic

    Niederlande,

    Erstmals macht der IGH einen Staat für Völkermord verantwortlich. Was das Urteil gegen Myanmar für die Rohingya und das Völkerrecht bedeutet.

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    Das höchste UNO-Gericht sieht Völkermord an den Rohingya als erwiesen an. Was das Urteil gegen Myanmar für künftige Verfahren bedeutet. (Archivbild) - keystone

    Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat Myanmar für den Völkermord an den Rohingya verantwortlich gemacht, berichtet «ZDFheute». Das Urteil gegen Myanmar ist historisch, weil das höchste UNO-Gericht erstmals die Verantwortung eines Landes für Völkermord feststellt.

    Der «Deutschlandfunk» erinnert an das Verfahren von 2007, in dem der IGH das Massaker von Srebrenica als Völkermord einstufte. Serbien wurde damals nicht als Täter verurteilt, sondern weil es den Völkermord nicht verhindert hatte.

    Hältst du das Urteil gegen Myanmar für ein wichtiges Signal an die Welt?

    Gambia hatte Myanmar 2019 vor dem höchsten UNO-Gericht angeklagt und einen Verstoss gegen die Völkermordkonvention von 1948 geltend gemacht. Deutschland und zehn weitere Staaten schlossen sich der Klage an.

    Das Urteil gegen Myanmar nennt konkrete Verbrechen

    Bei der Militäroffensive von 2017 wurden laut «ZDFheute» nach Einschätzung des IGH rund 10'000 Rohingya getötet. Das Gericht hält es für die einzig vernünftige Schlussfolgerung, dass Myanmar einen bedeutenden Teil der Rohingya vernichten wollte.

    Die Militärkampagne begann 2017 in Rakhine nach einem Angriff, der einer aufständischen Rohingya-Gruppe zugerechnet wurde. Den Sicherheitskräften werden Vergewaltigungen, Tötungen und Brandstiftungen zur Last gelegt, über 700'000 Rohingya flohen nach Bangladesch.

    Das Urteil gilt laut «Deutschlandfunk» als bindend, doch das Gericht kann Myanmar nicht zur Zahlung von Entschädigungen zwingen. Unmittelbare Folgen hat die Entscheidung nicht, sie bildet aber eine wichtige rechtliche Grundlage für weitere Verfahren.

    Warum das Urteil auch andere Verfahren betrifft

    Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, äussert sich zur Entscheidung des höchsten UNO-Gerichts. «Dieses Urteil ist ein Durchbruch für den Schutz vor Genozid», sagt Duchrow am Donnerstag in einer Mitteilung.

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    Erstmals ist ein Staat vor dem IGH für Völkermord verantwortlich. Das Urteil gegen Myanmar ist bindend, durchsetzen kann es das Gericht aber nicht. (Archivbild) - keystone

    Ein Staat müsse laut Amnesty International nicht selbst betroffen sein, um Völkermord vor dem IGH anzuklagen. Zudem habe das Urteil gegen Myanmar Signalwirkung für die Klage Südafrikas gegen Israel wegen des Vorgehens im Gazastreifen.

    Myanmars Regierung hat das Urteil als ungerecht zurückgewiesen und auf das Stimmenverhältnis von neun zu sechs verwiesen, berichtet «ZDFheute». «Nicht alle 15 Richter stimmten der Entscheidung zu, es war kein einstimmiges Urteil», sagte Präsidentensprecherin Khine Khine Soe.

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    Kommentare

    User #4317 (nicht angemeldet)

    Warum gibt es eigentlich bis heute kein entsprechendes Urteil gegen Israel?

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