USA verzichten auf Sanktionen gegen Israel
Die USA nehmen Abstand von geplanten Sanktionen gegen israelische Militäreinheiten.
Die USA haben einem Bericht zufolge von Plänen für Sanktionen gegen israelische Militäreinheiten Abstand genommen. Die Regierung unter Präsident Joe Biden habe zwar festgestellt, dass drei Militärbataillone der israelischen Armee «schwere Menschenrechtsverletzungen» gegen palästinensische Zivilisten im Westjordanland begangen hätten, berichtete der US-Sender ABC News am Freitag. Dennoch würden diese Verbände nicht von US-Militärhilfe ausgeschlossen.
Denn Israel habe Massnahmen zugesagt, derartige Missstände zu beheben, berichtete der Sender unter Berufung auf ein Schreiben von US-Aussenminister Antony Blinken an den Sprecher des Repräsentantenhauses Mike Johnson. Das Schreiben liege dem TV-Sender vor. Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst nicht.
Sanktionsdrohung bleibt bestehen
Sollte sich das Verhalten bestimmter Militäreinheiten jedoch nicht bessern, könne es doch noch Sanktionen geben. So berichtete ABC News weiter. Früheren Berichten zufolge ging es vor allem um ein weitgehend ultraorthodoxes Bataillon.
Diesem wurden Menschenrechtsverletzungen im israelisch besetzten Westjordanland vorgeworfen. Es gehe um Taten vor Beginn des aktuellen Gazakriegs am 7. Oktober. ABC News berichtete, insgesamt seien fünf Einheiten – drei militärische und zwei zivile – wegen Menschenrechtsverletzungen überprüft worden.
Israelische Reaktionen auf Sanktionspläne
Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte die Absicht, Sanktionen zu erlassen, als «Gipfel der Absurdität» und «moralischen Tiefpunkt» bezeichnet. Auch Verteidigungsminister Joav Galant hatte die US-Regierung aufgerufen, keine Sanktionen gegen das Netzah Yehuda Bataillon zu verhängen.
Das Bataillon wurde mit Rechtsextremismus und Gewalt gegen Palästinenser in Verbindung gebracht. Israel zog die Einheit demnach im Dezember 2022 aus dem Westjordanland ab und setzte sie seitdem hauptsächlich im Norden des Landes ein.
