USA kündigen strengere Aufnahmebedingungen für Flüchtlinge an

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, wieder Flüchtlinge aus elf sogenannten Hochrisikoländern aufzunehmen. Ein fast pauschaler Einreisestopp wurde aufgehoben, gleichzeitig wurden aber die Einreisebestimmungen noch einmal verschärft. Das teilte das Heimatschutzministerium am Montag (Ortszeit) in Washington mit.

Flüchtlinge aus den elf Ländern würden zusätzlichen Sicherheitsüberprüfungen unterzogen. So will die Regierung von vornherein ausschliessen, dass potenzielle Extremisten oder Kriminelle einreisen. Die zusätzlichen Massnahmen würden es schwieriger machen, das Flüchtlingsprogramm der USA auszunutzen, sagte Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen. «Es ist entscheidend, dass wir wissen, wer in die Vereinigten Staaten einreist.»

So sollen auch Familienangehörige genauer befragt und mögliche Verbindungen zum organisierten Verbrechen untersucht werden, berichtete die «Washington Post». Welche elf Länder auf der Liste der Hochrisikostaaten stehen, ist offiziell nicht bekannt. US-Medien zufolge könnte es sich dabei um Ägypten, Iran, Libyen, Südsudan, Jemen, Sudan, Irak, Nordkorea, Mali, Somalia und Syrien handeln. Die Liste soll in regelmässigen Abständen überprüft werden, kündigte das Heimatschutzministerium an.

Die Massnahme ist eine Folge des Einreisestopps, den Trump kurz nach seinem Amtsantritt vor einem Jahr verhängt hatte. Damals hatte Trump ein pauschales Einreiseverbot für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern verhängt und auch das Flüchtlingsprogramm zeitweilig auf Eis gelegt.