US-Sanktionen: Sofia prüft sechs Bulgaren wegen Korruptionsvorwürfen

Die Staatsanwaltschaft in Sofia will Überprüfungen gegen sechs Bulgaren einleiten, nachdem die US-Regierung gegen sie wegen Korruptionsvorwürfen Sanktionen verhängt hat. Gegen vier der Betroffenen sei bereits ermittelt oder es seien Anklagen erhoben worden. Frühere Überprüfungen gegen einen weiteren Betroffenen sollen analysiert werden. Das sagte die Sprecherin des bulgarischen Generalstaatsanwalts, Sijka Milewa, am Freitag.

Sollten bei den Überprüfungen Verbrechen festgestellt werden, werde die Staatsanwaltschaft die notwendigen Schritte einleiten. Betroffen von den am Mittwochabend bekannt gegebenen US-Sanktionen sind unter anderem ein früherer Vize-Wirtschaftsminister, ein Oligarch und ein früherer Parlamentarier. Die Sanktionen gegen sie umfassen neben Einreisesperren auch zusätzliche Massnahmen. Demnach wird etwaiger Besitz in den USA eingefroren, Amerikanern sind Geschäfte mit ihnen untersagt.

Bulgariens Präsident Rumen Radew kommentierte am Freitag die US-Sanktionen: «Ist es in Ordnung, dass (sie) uns von Übersee sagen, dass hier grosse Finanzverbrechen begangen werden. Unsere Staatsanwaltschaft sie aber nicht sieht.» Das fragte Radew offensichtlich in Anspielung auf den bulgarischen Chefankläger Iwan Geschew.

Radew selbst sowie Demonstranten fordern seit 2020 den Rücktritt Geschews. Sie werfen ihm vor, er handele zugunsten der früheren Regierung von Ex-Ministerpräsident Boiko Borissow sowie von Oligarchen. Wegen Mängeln bei der Korruptionsbekämpfung steht Bulgarien auch nach seinem EU-Beitritt 2007 noch immer unter besonderer Beobachtung aus Brüssel.