UN-Vermittler in Libyen warnt vor Scheitern der Wahlen

Genau einen Monat vor der geplanten Präsidentenwahl in Libyen hat der UN-Sonderbeauftragte für das Krisenland vor einem Scheitern gewarnt. «Ich muss berichten, dass das politische Klima nach wie vor extrem polarisiert ist», sagte Jan Kubis am Mittwoch vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Es gebe nach wie vor lautstarken Widerstand einiger politischer Anführer und Gruppen gegen die angepeilte Abstimmung.

Das Wichtigste in Kürze

Die Libyer sollen am 24.

Dezember einen Präsidenten und einige Wochen später ein Parlament wählen. Ein monatelanger Streit über Kandidaten, verfassungsrechtliche Grundlagen und den Ablauf sowie die Sicherheitslage lässt viele zweifeln, ob die Wahlen stattfinden. In dem ölreichen Land am Mittelmeer war nach dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen, in dem zahlreiche Milizen um Macht und Einfluss ringen und diverse Staaten mitmischen.

Am Dienstag war zudem überraschend bekannt geworden, dass UN-Vermittler Kubis von seinem Posten kurz vor der Wahl zurücktreten wird. Der Slowake nannte am Mittwoch den 10. Dezember als seinen letzten Arbeitstag. Die Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger läuft.