Türkisches Verfassungsgericht nimmt Verbotsklage gegen HDP an

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Türkei,

Das türkische Verfassungsgericht hat einen Verbotsantrag gegen die prokurdische Oppositionspartei HDP angenommen. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montag.

Flagge der Türkei weht im Wind.
Der islamistische Prediger Fethullah Gülen soll hinter dem Militärputsch von 2016 stehen. Nun fanden erneut Razzien statt. - Pixabay

Das Wichtigste in Kürze

  • Die HDP ist die zweitgrösste Oppositionspartei im Parlament.

Sie hatte bei den Präsidenten- und Parlamentswahlen vor drei Jahren 11,7 Prozent der Stimmen erhalten. Präsident Recep Tayyip Erdogan wirft der HDP vor, der verlängerte Arm der PKK zu sein, die in der Türkei, Europa und den USA als Terrororganisation gilt. Die HDP weist das zurück.

Die Generalstaatsanwaltschaft des Obersten Gerichtshofs hatte Anfang Juni eine überarbeitete Klage zum Verbot der HDP beim Verfassungsgericht eingereicht. Ein erster Anlauf im März war wegen formaler Mängel gescheitert.

In einer rund 850 Seiten langen Anklageschrift wird laut Anadolu der Partei unter anderem Separatismus vorgeworfen. Neben einem dauerhaften Verbot der Partei verlangt die Staatsanwaltschaft demnach ein Politikverbot für rund 500 Personen. Der Partei drohe zudem die Sperrung ihres Bankkontos. Weitere Details sind noch nicht bekannt - der HDP wurde die überarbeitete Anklageschrift nach eigenen Angaben noch nicht zugestellt.

Kommentare

Weiterlesen

Umfrage Coop
706 Interaktionen
Nau.ch-Umfrage
Donald Trump
325 Interaktionen
Melania-Einfluss

MEHR IN NEWS

Trump zu Zöllen
Ukrainekrieg Charkiw
1 Interaktionen
Charkiw
US-Präsident Trump
15 Interaktionen
Laut Trump
Jair Bolsonaro
6 Interaktionen
Prozess

MEHR AUS TüRKEI

Ankara
erdogan
2 Interaktionen
Entwaffnung der PKK
Qualle
9 Interaktionen
Vorsicht in Asien