Thailands Parlament sucht Lösung gegen Protestler

Das Parlament in Thailand sucht angesichts der seit Monaten anhaltenden regierungskritischen Proteste nach Lösungen für die angespannte Situation. Die Abgeordneten kamen am Montag zu einer Sondersitzung zusammen, die zwei Tage dauern soll.

Parlamentssprecher Chuan Leekpai forderte alle Seiten auf, eine konstruktive Debatte zu führen. Gemeinsam soll für das Wohl des Landes zu gearbeitet werden, statt sich gegenseitig Vorwürfe zu machen.

«Ich habe den Abgeordneten gesagt, dass sie versuchen müssen, dies zu verhindern, indem sie zusammenarbeiten und nützliche Ideen präsentieren.» Ein Votum oder konkrete Beschlüsse werden jedoch nicht erwartet.

Erst am Sonntag waren in Bangkok wieder Tausende Menschen auf die Strasse gegangen. Sie fordern den Rücktritt von Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha, eine Neuwahl und umfassende Reformen. Der Regierungschef betonte jedoch erneut, er werde im Amt bleiben.

Gleichzeitig stellt die Bewegung erstmals die Rolle der Monarchie in Frage. Das Thema war lange tabu. Die Kritik richtet sich vor allem gegen ein strenges Gesetz, das lange Haftstrafen für Majestätsbeleidigung vorsieht. König Maha Vajiralongkorn lebt aber die meiste Zeit in Bayern.

Derzeit hält er sich in Thailand auf, um an verschiedenen Zeremonien teilzunehmen. Am Montag wollten Demonstranten zur Deutschen Botschaft in Bangkok marschieren, um dort einen Brief zu überreichen.

Berichten zufolge fordern sie die Bundesregierung darin auf, zu überprüfen, ob der König seine Amtsgeschäfte von Deutschland aus führt. Der Aufenthalt des Monarchen in Bayern war auch schon Thema im Bundestag. Vor wenigen Wochen hatte Bundesaussenminister Heiko Maas betont: «Wir haben deutlich gemacht, dass Politik, die das Land Thailand betrifft, nicht von deutschem Boden auszugehen hat.»