Syrien nicht mehr auf US-Liste der Terrorunterstützer
Syrien steht nicht mehr auf der US-Liste staatlicher Terrorunterstützer. Der Schritt stehe im Einklang mit dem Versprechen von Präsident Donald Trump, Syrien Sanktionserleichterungen zu gewähren, teilte das Finanzministerium in Washington mit.
Mit der Ausweisung als staatlicher Förderer des Terrorismus gehen scharfe Sanktionen einher. Unter anderem ist die US-Auslandshilfe stark eingeschränkt, Rüstungsexporte und -verkäufe sind verboten, es gelten Exportkontrollen für Güter, die für zivile, aber auch militärische Zwecke genutzt werden können. Derzeit stehen noch Kuba, Nordkorea und der Iran auf der Liste des US-Aussenministeriums.
Syrien war seit 1979 als staatlicher Terrorunterstützer gelistet. Das US-Aussenministerium hatte den Kongress bereits im Juli darüber informiert, das Land von der Liste streichen zu wollen, und dies als «Möglichkeit zum Wiederaufbau» bezeichnet. Die Ankündigung stand aber noch unter dem Vorbehalt einer parlamentarischen Prüfung. Von nun an dürfte es auch für internationale Firmen und Banken einfacher werden, in Syrien Geschäfte zu machen.
Seit dem Sturz der Regierung unter Baschar al-Assad Ende 2024 haben sich die USA Syrien gegenüber immer weiter geöffnet und bereits umfassende Sanktionen gegen das Land aufgehoben. Trump hatte Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa im November vergangenen Jahres im Weissen Haus empfangen.
Vor seiner Interimspräsidentschaft hatte dieser die islamistische Rebellengruppe HTS angeführt, die aus der Al-Nusra-Front, einem Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida, hervorgegangen war. Das US-Aussenministerium hob nun auch die ebenfalls mit Sanktionen einhergehende Einstufung der Al-Nusrah-Front und der HTS als globale Terrororganisation auf.
