Schweiz ist Mitglied einer Taskforce gegen Hamas-Finanzierung
Nach den Anschlägen der Terrororganisation Hamas, hat sich eine Taskforce gebildet, um deren Finanzierung zu unterbinden. Die Schweiz beteiligt sich.
Die Schweiz ist Mitglied einer internationalen Taskforce gegen die Finanzierung der Hamas. Die «Counter Terrorist Financing Taskforce – Israel» (CTFTI) wurde nach der Terrorattacke der Hamas auf Israel gegründet.
Die Schweiz ist der CTFTI im November beigetreten, wie das Bundesamt für Polizei (Fedpol) am Mittwoch der Nachrichtenagentur Keystone-SDA erklärte und damit eine Information des US-Finanzministeriums bestätigte. Weitere Mitglieder sind Israel, die USA, Australien, Kanada, Estland, Frankreich, Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg, die Niederlande, Neuseeland und Grossbritannien.
Operative-Taskforce
Eines der Hauptziele der CTFTI ist es, die Bemühungen zur Bekämpfung der internationalen Finanzströme zugunsten der Hamas zu bündeln und zu verstärken. Die Geldwäschereibehörden jedes Mitgliedslandes sind in der Taskforce aktiv. In der Schweiz ist dies die vom Fedpol geführte Meldestelle für Geldwäscherei (MROS), die die Aufgaben einer Financial Intelligence Unit (FIU) wahrnimmt.
Dabei handelt es sich um eine operative Taskforce, deren Ziel nicht nur darin besteht, die internationalen Finanzströme im Zusammenhang mit den Hamas-Terroranschlägen vom 7. Oktober zu identifizieren und zu unterbrechen, sondern generell die weltweite «Information» (Intelligence) der FIUs zur Identifizierung und Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung zu nutzen.
Das Fedpol betonte, dass Ermittlungen und Informationsaustausch im Zusammenhang mit der Terrorismusfinanzierung für die MROS keine neue Aufgabe sei, ebenso wenig wie die Zusammenarbeit mit anderen FIUs in Arbeitsgruppen. Die MROS ist heute Mitglied in vier ständigen Arbeitsgruppen, und sie nimmt neben der CTFTI auch an der Task Force im Zusammenhang mit den Finanzsanktionen gegen Russland teil, die ebenfalls aus aktuellem Anlass eingerichtet wurde.
