Russland geht von Scheitern der Abrüstungsgespräche mit USA aus

Russland rechnet mit einem Scheitern der Gespräche mit den USA über die Rettung des letzten grossen atomaren Abrüstungsabkommens.

«Ich gehe davon aus, dass in den USA die Entscheidung offenbar bereits gefallen ist, dieses Abkommen nicht zu verlängern.» Das sagte Aussenminister Sergej Lawrow am Freitag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Es sei bemerkenswert, wie beharrlich die US-Regierung versuche, China mit in die Verhandlungen einzubeziehen.

Der New-Start-Vertrag zur Begrenzung des nuklearen Potenzials der USA und Russlands läuft in sieben Monaten aus. Moskau und Washington trafen sich bereits zu Verhandlungen, die aber zunächst ohne Ergebnis geblieben waren. Die USA wollen einen Rüstungskontrollvertrag zudem auf China ausdehnen. China weigert sich aber bisher, über sein wachsendes Atomwaffenarsenal zu verhandeln.

Wird das Abkommen nicht verlängert oder kein neuer Vertrag geschlossen, wäre das ein bedeutender Moment. Erstmals seit Jahrzehnten gäbe es keinen Vertrag mehr, der den Lagerbestand an strategischen Atomwaffen begrenzt. Moskau strebt eine Verlängerung an. Lawrow bot an, dass Russland zwischen den USA und China vermitteln könne, falls das gewünscht sei.

Auch gegenüber einer Einbeziehung neuerer Waffensysteme, die nicht unter das bisherige Abkommen fallen, zeigt sich Russland offen. Der New-Start-Vertrag sieht vor, die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu verringern.

Die USA hatten zuletzt den Ausstieg aus dem Abkommen über militärische Beobachtungsflüge («Open Skies») angekündigt. Dies, weil Russland sich angeblich nicht an das Abkommen halte. Moskau wies das zurück.