Regierungspartei in der Mongolei wiedergewählt
In der drei Jahrzehnte langen demokratischen Geschichte der Mongolei ist erstmals eine Regierungspartei wiedergewählt worden.
Das Wichtigste in Kürze
- In der Mongolei ist erstmals eine Regierungspartei wiedergewählt worden.
- Die regierende Mongolische Volkspartei gewann bei der Wahl mehr als 80 Stimmen.
Erstmals in der drei Jahrzehnte langen demokratischen Geschichte der Mongolei ist eine Regierungspartei wiedergewählt worden. Die regierende Mongolische Volkspartei (MVP) von Ministerpräsident Ukhnaa Khurelsukh gewann bei der Wahl am Mittwoch über 80 Prozent der Stimmen. Dies trotz der grossen wirtschaftlichen Probleme des zentralasiatischen Binnenstaates.
Die Partei errang 62 der 76 Sitze im Parlament. Dies berichtete die mongolische Nachrichtenagentur Montsame am Donnerstag anhand der vorläufigen Ergebnisse.
«Die Wiederwahl der MVP bedeutet zuerst einmal Stabilität, was im Jahr 2020 sicher nicht schlecht ist.» Dies sagte der Mongoleiexperte Julian Dierkes von der University of British Columbia im kanadischen Vancouver der Deutschen Presse-Agentur.
Wähler belohnten erfolgreichen Umgang mit Corona-Pandemie
«Zwei Faktoren haben den Wahlsieg begünstig: einerseits die relative Effektivität, mit der die MVP in den letzten Jahren regiert hat. Und zum Zweiten der Grad der Organisierung und Geschlossenheit der MVP als Partei.» Damit habe sie Wähler auch auf dem Land motivieren können, treu MVP zu wählen.
Die Wähler belohnten offenbar auch den erfolgreichen Umgang der Regierung mit der Corona-Pandemie. Die Mongolei zählt bislang keinen Covid-19-Toten und nur etwas mehr als 200 Infektionen, die aus dem Ausland eingeschleppt worden waren.
Auch bei der Wahl waren Vorsichtsmassnahmen getroffen worden, um Ansteckungen zu vermeiden. So galten klare Abstandsregeln. Zudem wurde bei Wählern die Körpertemperatur gemessen. An Wahllokalen wurden Desinfektionsmittel und Einmal-Handschuhe verteilt.
Wahl als «Generationswechsel»
Trotz seines Reichtums an Bodenschätzen leidet das Land unter grossen wirtschaftlichen Problemen. Gründe sind unter anderem der Rückgang der Rohstoffpreise und die nachlassende Nachfrage. Nach Angaben der Weltbank leben 28 Prozent der Mongolen weiterhin unter der Armutsgrenze. Frustration gibt es im Volk auch über grassierende Korruption.
Die Wahlbeteiligung lag bei 73 Prozent. Rund zwei Millionen Mongolen waren wahlberechtigt. Die Opposition – allen voran die Demokratische Partei – kam nur auf 14 Sitze im Parlament.
In der Wahl sieht der Mongoleikenner Dierkes auch einen «Generationswechsel». Denn nach seiner Berechnung ziehen voraussichtlich 27 Abgeordnete der Regierungspartei zum ersten Mal ins Parlament ein.
