Mongolischer Präsident kündigt überraschend Rücktritt an
Überraschend hat der mongolische Präsident Ukhnaa Khurelsukh seinen Rücktritt als Staatsoberhaupt des asiatischen Landes angekündigt. Khurelsukh werde sein Amt niederlegen und heisse jegliche Untersuchung willkommen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Montsame. Zuvor hatte die oppositionelle Demokratische Partei (DP) den 58-Jährigen zum Rücktritt aufgerufen und einen Untersuchungsausschuss über die Geldflüsse aus dem Bergbau gefordert.

Konkret geht es um die Geschäfte des grössten Staatsbetriebs Erdenes Tavan Tolgoi, der in der Tavan-Tolgoi-Mine mit einem der weltweit bedeutendsten Vorkommen Kohle abbaut. Die Mongolei mit ihrem seit langem von Khurelsukhs Mongolischer Volkspartei (MVP) dominierten Parlament kämpft seit Jahren mit Korruptionsproblemen in der Politik. In dem von Russland und China umschlossenen Land leben auf einer mehr als viermal so grossen Fläche wie Deutschland nur etwa 3,5 Millionen Menschen. Viele sind Nomaden. Ihre Wirtschaftskraft erlangt die Mongolei durch den Bergbau, der eng mit der Politik verzahnt ist.
Khurelsukh war bereits im Januar 2021 als Ministerpräsident völlig überraschend zurückgetreten, um sich dann kurz darauf zum Präsidenten wählen zu lassen. Das Parlament muss Khurelsukhs Rücktrittsgesuch nun noch zustimmen. Gemäss der Verfassung übernimmt danach der Parlamentspräsident vorübergehend die Amtsgeschäfte. Binnen vier Monaten muss eine Präsidentschaftswahl abgehalten werden. Eigentlich war die reguläre Präsidentenwahl für kommendes Jahr geplant.
Die Rücktrittsankündigung kommt wenige Wochen nach Khurelsukhs Deutschland-Besuch. Ende Oktober hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Mongolen in Berlin empfangen. Beide hatten über engere Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern gesprochen.









