Opposition fordert Erdogan Wahl annullieren zu lassen
Die Oppositionspartei CHP hat mit einem Antrag die Annullierung der Erdogan Wahl gefordert. 2018 wurde Präsident Recep Tayyip Erdogan wiedergewählt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der CHP-Wahlsieg bei der Bürgermeisterwahl in Istanbul wurde annulliert.
- Als Reaktion fordert die türkische Opposition eine Annullierung der Präsidentenwahl 2018.
Als Reaktion auf die Annullierung des CHP-Wahlsiegs bei der Bürgermeisterwahl in Istanbul hat die Partei nun einen Antrag gestellt: Die Erdogan Wahl 2018 annullieren zu lassen. Das war die Präsidentenwahl, wo unter anderem Präsident Erdogan wiedergewählt wurde. Das berichtete die «Welt».
Die CHP hat den Antrag am Mittwoch gestellt. Es ist eine Reaktion auf die Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul. Die Wahlkommission YSK hatte den Sieg aberkannt. Die YSK hatte die Entscheidung folgendermassen begründet: Die Helfer an den Wahlurnen seien nicht alle Staatsbedienstete gewesen.
Der CHP-Vize-Chef Muharrem Erkek wies daraufhin, dass unter diesem Punkt die Erdogan Wahl ebenfalls fragwürdig sei. Bei der Präsidentschaftswahl haben ebenfalls keine Staatsbediensteten geholfen, so Erkek.
Erdogan-Wahl dürfte nicht annulliert werden
Der Antrag dürfte allerdings trotzdem nicht stattgegeben werde. Zum Beispiel, weil die Frist für Einsprüche schon abgelaufen ist. Aber die Spannung zwischen der türkischen Opposition und Erdogans Partei wächst. Die Entscheidung spaltet allerdings auch die Regierungspartei AKP.
Der Ex-Premierminister und AKP-Mitglied Ahmet Davutoglu und Ex-Präsident Abdullah Gül kritisierten die Entscheidung der YSK. Also auch Erdogans Antrag.
