Neues Parlament tritt am 17. Januar zusammen
Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy teilt mit, dass das neue katalanische Parlament erstmals am 17. Januar zusammen kommt.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei den Neuwahlen am 21. Dezember erzielten die Separatisten die absolute Mehrheit.
- Es ist fraglich, ob sich die Separatisten auf eine Regierungsbildung einigen können.
Das
vorige Woche aus einer Neuwahl hervorgegangene Parlament der spanischen
Konfliktregion Katalonien tritt in Barcelona erstmals am 17. Januar zusammen.
Das teilte der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy nach Gesprächen
mit Vertretern der Regionalparteien am Freitag in Madrid mit.
Bei
der Neuwahl hatten die drei für die Unabhängigkeit
Kataloniens eintretenden Parteien am 21. Dezember erneut die
absolute Mehrheit der Sitze errungen. Zuvor war die separatistische
Regionalregierung nach einem von der spanischen Justiz verbotenen
Referendum am 1. Oktober und einem Beschluss zur Abspaltung
von Spanien Ende Oktober von Rajoy abgesetzt worden.
Die
Allianz JuntsxCat (Gemeinsam für Katalonien) des abgesetzten
Regionalpräsidenten Carles Puigdemont belegte beim Urnengang nach vorläufigen
Endergebnissen mit 34 Sitzen zwar nur den zweiten Platz hinter den
liberalen Ciudadanos (37). Im Gegensatz zur Ciudadanos-Chefin Inés
Arrimadas kann sich Puigdemont aber Hoffnungen auf eine erneute Wahl
zum Regionalpräsidenten machen, weil er Bündnispartner hat.
Ob
sich die Separatisten auf eine Regierungsbildung werden einigen können, ist
allerdings fraglich. Es gibt zwischen ihnen zum Teil grosse
Differenzen.
