Nach Aussetzung von Twitter: Nigeria erklärt sich gesprächsbereit

Nigerias Regierung ist bereit, sich mit Vertretern von Twitter zu treffen, um die Aussetzung des Kurznachrichtendienstes in dem westafrikanischen Land zu besprechen. Das teilte das Ministerium für Information und Kultur am Dienstag mit. Twitter habe um das Treffen gebeten, «um einen Weg nach vorne zu finden», sagte der Sprecher des Ministeriums, Segun Adeyemi. Der Staat mit mehr als 200 Millionen Einwohnern werde eine Delegation von sechs Ministern schicken, hiess es. Wann und wo das Treffen stattfinden soll, war zunächst noch unklar.

Wenige Stunden zuvor hatte der Gerichtshof der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas am Dienstag entschieden, Nigeria dürfe keine Personen «einschüchtern, sanktionieren, verhaften oder strafrechtlich verfolgen», die Twitter in der grössten Demokratie Afrikas nutzen.

Nigerias Regierung hatte Twitter am 4. Juni auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, nachdem die Plattform einen kontroversen Tweet des Präsidenten Muhammadu Buhari über den nigerianischen Bürgerkrieg löschte und das Konto des Staatschefs für zwölf Stunden suspendierte.

Das Ministerium nannte keinen konkreten Grund für die Suspension, verwies jedoch darauf, dass die Plattform immer wieder für Aktivitäten genutzt werde, die imstande seien, Nigerias Existenz zu untergraben. Die nationale Rundfunkkommission erklärte die Nutzung von Twitter für Informationszwecke daraufhin als «unpatriotisch». Bürgern, die die Twitter-Sperre der Regierung umgehen, wurde Strafverfolgung angedroht. Die Regierung eröffnete im Juni ein Konto bei dem indischen Twitter-Konkurrenten Koo.