Kreml weist Forderung nach Nawalnys Freilassung zurück
Der Kremlgegner Alexej Nawalny wurde bei seiner Rückkehr nach Russland inhaftiert. Der Kreml weist Forderungen nach seiner Freilassung zurück.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Kremlkritiker Alexej Nawalny ist vor kurzem nach Russland zurückgekehrt.
- Nun sitzt er in einem Gefängnis in Moskau in Untersuchungshaft.
- Der Kreml wies Forderungen nach einer Freilassung zurück.
Der Kreml hat die Forderung der Bundesregierung und anderer Staaten nach einer Freilassung des in Moskau nach seiner Rückkehr inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny entschieden zurückgewiesen. «Das ist eine innere Angelegenheit der Russischen Föderation, wir erlauben es nicht, sich da einzumischen.» Dies sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag der Agentur Interfax zufolge.
Der Sprecher von Präsident Wladimir Putin erklärte zudem, dass es Gründe gegeben habe für die Festnahme Nawalnys am Sonntag nach seiner Landung. Der Putin-Gegner war wegen Verstosses gegen Bewährungsauflagen in einem früheren Strafverfahren in Haft gekommen.
Kreml fürchtet sich nicht vor Protesten der Opposition
Als «Unsinn» bezeichnete Peskow Nawalnys Vorwürfe, dass Putin «Angst» vor dem Oppositionellen habe und ihn deshalb habe einsperren lassen. Für Putin gebe es hier keinen besonderen Anlass, sich in den Fall Nawalny einzuschalten. Nach dem Aufruf Nawalnys zu Protesten gegen Putin sagte Peskow, dass sich der Kreml davor nicht fürchte. Wegen der Corona-Pandemie werden in Russland seit Monaten schon keine Demonstrationen mehr erlaubt.
Nawalny war im August in Russland Opfer eines Anschlags mit dem als Chemiewaffe verbotenen Nervengift Nowitschok geworden und anschliessend in Deutschland behandelt worden. Mehrere Labore, darunter eins der Bundeswehr, hatten im Blut Nawalnys den Kampfstoff nachgewiesen. Die EU verhängte deshalb auch Sanktionen gegen Vertreter des russischen Machtapparats. Der Oppositionelle Nawalny sieht ein «Killerkommando» des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB unter Putins Befehl hinter dem Attentat vom 20. August. Putin und der FSB weisen die Anschuldigungen zurück.
