Japans Regierungspartei kann bei Unterhauswahl mit Sieg rechnen

Wenige Tage vor der Wahl in Japan zeichnet sich ein klarer Sieg der Regierungskoalition von Ministerpräsident Fumio Kishida ab. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo könnte Kishidas Liberaldemokratische Partei (LDP) zwar Sitze verlieren. Dennoch werde sie zusammen mit ihrer kleineren Partnerpartei Komeito eine komfortable Mehrheit in der Kammer behalten. Damit kann der erst kürzlich von der LDP zum Partei- und Regierungschef gewählte Kishida stabil weiterregieren.

Die LDP ist seit ihrer Gründung 1995 mit zwei kurzen Unterbrechungen an der Macht. Das bedeutet jedoch nicht, dass sich die Partei grosser Popularität erfreut. Laut der Kyodo-Umfrage sind rund 40 Prozent der Wähler noch unentschlossen. Doch zweifelt niemand daran, dass die LDP auch diesmal die Wahl gewinnt.

Viele Bürger sehen in der zersplitterten Opposition keine echte Alternative zur LDP, weswegen manche Kritiker auch von einem Einparteienstaat sprechen. Hinzu kommt die in Japan weit verbreitete politische Apathie. Eine weitere Rolle spielt laut Experten der starke Einfluss der LDP auf die Medien.

Der Dauerregierungspartei kommt zudem das Mehrheitswahlsystem zugute. Da sie gerade in ländlichen Regionen dank jahrzehntelang gewachsener politischer Strukturen viele Stammwähler hat. Ein weiterer Aspekt ist laut Beobachtern, dass sich gerade die jüngere Generation die Zeit ihrer Väter herbeisehnt.

Damals boomte Japan unter den LDP-Regierungen noch wirtschaftlich. Dass sich Japans Staatsverschuldung auf das Doppelte der Wirtschaftsleistung des Landes beläuft, scheint dabei viele weniger zu interessieren. Sie vertrauen lieber weiter auf die «Profis der Macht», also der LDP, als der Opposition.

So tut sich die grösste Oppositionspartei laut der Kyodo-Umfrage schwer, über ihre 110 Sitze im Unterhaus hinaus zuzulegen. Die LDP könnte zwar einige Sitze einbüssen, dürfte aber auf mehr als 261 Mandate im 465 Sitze zählenden Unterhaus kommen. Damit würde sie die mächtige Parlamentskammer auch weiterhin dominieren.

LDP-Partei- und Regierungschef Kishida hat als Messlatte für einen Sieg seiner Koalition zumindest 233 Sitze ausgegeben. Das gilt als niedrig angesetztes Ziel und am Sieg der LDP gibt es keine Zweifel.