Regierung

    Japan wählt Unterhaus - Regierung droht Mehrheitsverlust

    Keystone-SDA
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    Die regierende Koalition in Japan könnte bei der Unterhauswahl die Mehrheit verlieren.

    Shigeru Ishiba
    Shigeru Ishiba hat Fumio Kishida als Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei Japans abgelöst. - Kyodo News via AP

    In Japan ist die Wahl zum mächtigen Unterhaus des Parlaments angelaufen. Letzten Umfragen zufolge könnte es die regierende Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) des neuen Partei- und Regierungschefs Shigeru Ishiba und der kleineren Partei Komeito schwer haben, die für eine Mehrheit erforderlichen 233 Sitze zu erreichen. Die seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierende LDP wird von einem Parteispendenskandal erschüttert.

    Die Wahllokale schliessen um 20 Uhr Ortszeit (12 Uhr MEZ). Bald darauf werden erste Trendberichte japanischer Medien auf Basis von Wählerbefragungen erwartet.

    Ishibas politisches Schicksal hängt am seidenen Faden

    Der 67-Jährige Ishiba hatte erst am 1. Oktober die Nachfolge von Fumio Kishida als Partei- und Regierungschef angetreten. Sollte seine Regierungskoalition ihre Mehrheit im Unterhaus verlieren, müsste sie sich auf die Suche nach weiteren Koalitionspartnern machen.

    Denkbar wäre auch eine Minderheitsregierung. Ishiba wäre aber wohl angeschlagen. Es gibt sogar Spekulationen, dass er sofort zurücktreten könnte. Dass die stark zersplitterte Opposition eine Koalitionsregierung bilden könnte, galt unter Beobachtern als eher unwahrscheinlich.

    Kommentare

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    Japan geht beim demographischen Übergang in der Einwanderungspolitik, besonders aus Nahost und Afrika, einen völlig anderen Weg als Deutschland, Österreich oder die Schweiz. Wird sich zeigen welcher Weg der bessere ist.

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