Israel will nicht zum Atomabkommen mit dem Iran zurückkehren

Israel hat vor der Amtsübernahme von Joe Biden klargestellt, dass es eine Rückkehr zum internationalen Atomabkommen für grundfalsch hält. Die 2015 abgeschlossene Vereinbarung, die eine iranische Atombombe verhindern sollte, sei «zutiefst fehlerhaft». Dies teilte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Sonntag mit.

«Diese Vereinbarung hat dem Iran eine mit Gold gepflasterte Schnellstrasse zum Bau der Infrastruktur für ein Arsenal von Atombomben geliefert». So hiess es in der Mitteilung. Ausserdem habe es Teheran die Ressourcen gegeben, «Aggression und Terror im Nahen Osten zu verbreiten». Es sei Israels eindeutige Haltung, «dass es unter keinen Umständen eine Rückkehr zu diesem schlechten Deal geben sollte».

In dem Atomabkommen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland hatte sich der Iran 2015 verpflichtet. Sein Nuklearprogramm so gestaltet werden, dass das Land keine Atombomben bauen kann. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden.

Seit dem Ausstieg der USA unter Präsident Donald Trump im Mai 2018 ist das Wiener Atomabkommen kaum noch wirksam. Bei den europäischen Vertragspartnern gibt es aber Hoffnung, dass Biden nach seinem Amtsantritt am 20. Januar in das Abkommen zurückkehrt.

Die von den USA verhängten Wirtschaftssanktionen haben den Iran in die schwerste Wirtschaftskrise seiner jüngeren Geschichte gestürzt. Die Führung in Teheran wirft der US-Regierung vor, mit den Sanktionen einen Regimewechsel herbeiführen zu wollen.

Netanjahu gilt als schärfster Kritiker des Atomabkommens mit dem Iran. Er wirft Teheran vor, sich nie daran gehalten und heimlich weiter den Bau von Atomwaffen angestrebt zu haben. Israel sieht sich durch das iranische Atom- und Raketenprogramm eines Erzfeindes in seiner Existenz bedroht.