Iran zur Wiederaufnahme der Atomverhandlungen bereit
Seit März stocken die Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit Teheran. Nun signalisiert der Iran Gesprächsbereitschaft. Doch es gibt mehrere Streitpunkte.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Iran hat seine Bereitschaft für eine Wiederaufnahme der Atomverhandlungen signalisiert.
«Wir haben in den letzten Tagen wichtige Botschaften erhalten (... ) Es besteht in der Tat schon bald die Möglichkeit für neue Verhandlungen», sagte Aussenamtssprecher Nasser Kanaani am Montag in Teheran. Der Iran wolle definitiv ein Ende des Atomstreits und eine umfassende Einigung. Wann und wo die neuen Verhandlungen stattfinden werden, sagte der Sprecher nicht.
Auch Atomchefunterhändler Ali Bagheri twitterte: «Wir sind bereit die Verhandlungen kurzfristig zu einem Abschluss zu bringen.»
Die Verhandlungen über eine Wiederbelebung des 2015 geschlossenen Abkommens zwischen dem Iran und den sechs Vertragspartnern - China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland und USA - stocken seit März. Streitpunkte sind unter anderem die Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran sowie der Status der iranischen Revolutionsgarden (IRGC). In den USA stehen die Revolutionsgarden, die im Iran als die nationale Streitkraft gelten, seit Jahren auf einer Liste von Terrororganisationen.
Irans Präsident Ebrahim Raisi fordert bei den Verhandlungen die Aufhebung aller Sanktionen, die nach dem Ausstieg der USA 2018 aus dem Atomabkommen von dem damaligen Präsidenten Donald Trump 2018 verhängt wurden. Teheran hat mehrmals betont, dass ohne eine Aufhebung der Sanktionen das Wiener Atomabkommen für das Land wertlos sei.
Zusammenarbeit mit IAEA steht auf dem Spiel
Bei einem Scheitern der Verhandlungen erwägt der Iran auch die Zusammenarbeit mit der Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zu überdenken. Die iranische Atomorganisation hat bereits die IAEA-Überwachungskameras im Land versiegelt und will diese erst dann wieder freigegeben, wenn eine Einigung im Atomstreit erzielt worden ist. Ausserdem hat das Land den Anreicherungsgrad seines Urans von den laut Atomdeal erlaubten 3,6 auf 60 Prozent erhöht. Teheran gibt an, dass auch 90 Prozent möglich seien. Dies würde dann technisch auch den Bau einer Atombombe ermöglichen.
Die USA wollen laut Präsident Joe Biden verhindern, dass der Iran in den Besitz einer Atomwaffe kommt.
