Der Iran soll nach Angaben seines Parlamentspräsidenten bereits 17 Kilogramm hochangereichertes Uran produziert haben.
bushehr
Das iranische Kernkraftwerk in Bushehr. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Der Iran hat nach eigenen Angaben bereits 17 Kilogramm hochangereichertes Uran produziert.
  • Der Prozess soll durch den Ausbau der staatlichen Atomanlagen noch schneller werden.
  • Eine unabhängige Beurteilung der Aussage steht noch aus.

«Wir bedanken uns bei der (iranischen Atomorganisation) AEOI, dass sie innerhalb von nur einem Monat rund 17 Kilogramm hochangereichertes Uran produziert hat.» Dies liege voll und ganz im Zeitrahmen des neuen Atomgesetzes, so Ghalibaf bei einem Besuch der unterirdischen Atomanlage Fordo südlich der Hauptstadt Teheran. Eine Bestätigung seitens der AEOI lag noch nicht vor.

120 Kilo pro Jahr

Das Atomgesetz war Ende letzten Jahres von den Hardlinern und Regierungsgegnern im Parlament verabschiedet worden. Danach soll die AEOI unter anderem pro Jahr 120 Kilogramm auf 20 Prozent angereichertes Uran herstellen und lagern.

Atomanlage in Natanz, Iran
Atomanlage in Natanz, Iran - AFP/Archiv

Ausserdem sollten schnellere Zentrifugen installiert werden um den Anreicherungsprozess zu beschleunigen. Darüber hinaus soll der Iran aus dem Zusatzprotokoll der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA aussteigen und den Zugang von UN-Inspekteuren zu iranischen Atomanlagen beschränken.

Gesetz verstöss gegen Wiener Atomabkommen

Das Gesetz verstösst in allen Punkten gegen das Wiener Atomabkommen von 2015, mit dem der Iran von einem Atomwaffenprogramm abgehalten werden sollte.

Obwohl sowohl Präsident Hassan Ruhani als auch die AEOI gegen das neue Atomgesetz waren, mussten sie es laut iranischer Verfassung dennoch umsetzen.

HANDOUT - Hassan Ruhani (2.v.l), Präsident des Iran, nimmt an einem gemeinsamen Treffen mit Rafael Grossi (l), Vorsitzender der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, teil. Foto: -/Iranian Presidency /dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits
HANDOUT - Hassan Ruhani (2.v.l), Präsident des Iran, nimmt an einem gemeinsamen Treffen mit Rafael Grossi (l), Vorsitzender der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, teil. Foto: -/Iranian Presidency /dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits - sda - Keystone/Iranian Presidency/-

Ruhani hält das Gesetz für politisch unklug und sieht es eher im Zusammenhang mit einem internen Machtkampf zwischen den Reformern und Hardlinern im Land vor der Präsidentenwahl im Juni.

Das Gesetz würde seiner Ansicht nach die diplomatischen Bemühungen um eine Rettung des Wiener Atomabkommens nach der Präsidentschaft Joe Bidens in den USA gefährden.

Rohani hofft auf Biden

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump war 2018 aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Seit 2019 hat sich auch der Iran dann schrittweise nicht mehr an seine technischen Verpflichtungen aus dem Atomdeal gehalten.

Donald Trump
Donald Trump beim Unterzeichnen einer den Iran betreffenden Verfügung. Hassan Rohani hat die Sanktionen der USA als «unverschämt» bezeichnet. - dpa-infocom GmbH

Zudem hatte Trump auch drakonische Sanktionen gegen Teheran verhängt, die in den letzten zwei Jahren den eigentlich ölreichen Gottesstaat in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner Geschichte gestürzt haben.

Ruhani hofft daher, dass mit Bidens Präsidentschaft sowohl das Wiener Atomabkommen als auch die iranische Wirtschaft gerettet werden können.

Mehr zum Thema:

Parlament Gesetz Hassan Ruhani Donald Trump