Iran beginnt offiziell mit Einschränkung der UN-Atominspektionen
Der Iran hat am Dienstag offiziell mit der Einschränkung der UN-Atominspektionen begonnen. Das gab Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA bekannt.
Das Wichtigste in Kürze
- Demnach wird die iranische Atomorganisation AEOI mit der UN-Atombehörde IAEA nicht mehr im Rahmen des IAEA-Zusatzprotokolls, sondern lediglich auf der Basis des Atomwaffensperrvertrags zusammenarbeiten.
Dementsprechend werde es bei Inspektionen der Atomanlagen Einschränkungen geben.
Am Sonntag hatte die AEOI mit der IAEA-Chef Rafael Grossi vereinbart, die Zusammenarbeit weiterzuführen, aber die IAEA-Kontrollen des iranischen Atomprogramms für drei Monate einzuschränken. Zudem soll das Videomaterial der IAEA-Überwachungskameras während der drei Monate konfisziert werden. Der Iran und die IAEA hoffen, dass binnen drei Monaten eine weiterreichende politische Lösung gefunden wird, um dann auch die Einschränkungen wieder aufzuheben.
Die IAEA-Kontrollen sollen sicherstellen, dass das iranische Atomprogramm nur zivilen Zwecken dient. Sie zählten zu den Kernpunkten des Wiener Atomabkommens von 2015, das den Iran am Bau einer Nuklearwaffe hindern sollte. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden.
Unter Präsident Donald Trump stiegen die USA jedoch 2018 aus dem Deal aus und verhängten erneut Sanktionen, um den Iran wirtschaftlich niederzuringen. Weil die anderen Partner der Vereinbarung sich faktisch auch an die US-Sanktionen hielten, nimmt seit Mai 2019 auch der Iran Schritt für Schritt von dem Abkommen Abstand und hält zunehmend Abmachungen nicht mehr ein. Teheran will nach eigenen Angaben nur dann zu seinen Verpflichtungen zurückkehren, wenn auch die USA dies tun - und insbesondere die Sanktionen aufheben.
