Hassan Rohani gibt Europa eine 60-Tage-Frist
Iran-Präsident Hassan Rohani hat Europa eine Frist gesetzt: Deutschland, Frankreich und Grossbritannien sollen in zwei Monaten das Atomabkommen retten.
Das Wichtigste in Kürze
- Iran-Präsident Hassan Rohani möchte zwei Punkte des Atomabkommens nicht mehr umsetzen.
- Er droht damit, Flüchtlinge und Drogen aus Afghanistan durchzulassen.
Vor einem Jahr kündigte Donald Trump das Atomabkommen. Jetzt hat Hassan Rohani reagiert. Trotz des Ausstieges aus dem Abkommen hat sich Teheran weiter an das Abkommen gehalten. Das solle sich nun ändern, berichtete «Spiegel Online».
Der Iran möchte nun zwei Punkte aus dem Deal mit Deutschland, China, Russland, Grossbritannien und Frankreich nicht mehr umsetzen. Hassan Rohani gibt dafür eine Frist von 60 Tagen.
Es geht konkret darum, dass man nicht mehr als 300 Kilogramm Uran besitzt, welches auf 3,67 Prozent angereichert ist. Bisher verkaufte der Iran den Überschuss an Drittländer. Nun soll der Verkauf für zwei Monate ausgesetzt werden. Auch an das Verbot, mehr als 130 Tonnen Schwerwasser zu behalten, möchte sich der Iran nicht mehr halten.
Bisher milde Verletzungen des Abkommen
Das sind relativ milde Verletzungen des Abkommens. Es spricht ebenfalls einiges dafür, dass der Iran auch nach der 60-Tage-Frist sich noch an die Grenzwerte hält: Am 19. Februar hatte Teheran gerade einmal 163,8 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereichertes Uran und 124,8 Tonnen Schwerwasser.
Hassan Rohani weist daraufhin, dass er nach dem Abkommen handle. Im Dokument ist festgeschrieben, dass er bei Wiedereinsetzungen von Sanktionen aufhört, sich an die Verpflichtungen zu halten. Nun muss die Gemeinsame Kommission eine Lösung finden.
Hassan Rohani kritisiert vor allem Deutschland, Frankreich und Grossbritannien
In seiner Kritik bezieht sich der Präsident nicht auf Russland und China. Hassan Rohani meint vor allem Deutschland, Frankreich und Grossbritannien. Diese haben nach dem US-Austritt zwar betont, weiterhin am Abkommen festhalten zu wollen. Das seien aber nur Lippenbekenntnisse.
Trump hatte nach dem Rückzug aus der Vereinbarung Sanktionen erlassen. Diese bezeichnete Hassan Rohani als schärfste aller Zeiten. Sie beziehen sich auf die iranische Ölindustrie und weitere Sektoren, könnten aber jeden treffen, der mit Teheran handelt.
Europäische Banken lehnen den Zahlungsverkehr für Geschäfte nach Iran ab. Sie befürchten Bestrafungen der USA. Hassan Rohani droht sonst, Flüchtlinge und Drogen aus Afghanistan durchzulassen. Das wäre zu teuer in Hinblick auf die Sanktionen der USA.
